III. Die Welt, für die wir kämpfen

 

Wir könnten alle in Wohlstand leben und einer sicheren und friedlichen Zukunft entgegenblicken, wenn … wir die Diktatur der Kapitalistenklasse weltweit stürzen und die weltweite Föderation von sozialistischen Arbeiter- und Bauernrepubliken errichten Denn das Elend, in das der Kapitalismus die Menschheit stürzt, ist weder gottgegeben noch unausweichlich. Die Menschheit hat eine Alternative und diese Alternative lautet schlicht und einfach, dass die Menschheit ihr Schicksal selber in die Hand nimmt. Keine kleine Minderheit darf als herrschende Klasse die große Mehrheit ausbeuten und unterdrücken. Wir sagen: Schluß mit jeder Form der Klassenherrschaft – Abschaffung jeder Form der Ausbeutung und Unterdrückung! Stattdessen: Verwaltung aller Belange der Gesellschaft durch die Gesellschaft selber ohne abgehobenen, über die Köpfe der Gesellschaft regierenden, Staatsapparat. Das und nichts anderes bedeutet Kommunismus.


Dieses Ziel ist natürlich nicht von heute auf morgen verwirklichbar. Zu groß sind die Lasten, die Jahrtausende der Klassengesellschaft der Menschheit aufgebürdet haben. Aber der weltweite Aufbau des Sozialismus des 21. Jahrhunderts kann die Menschheit diesem Ziel näher bringen und rasch und umgehend gewaltige Verbesserungen in den Lebensbedingungen der großen Mehrheit schaffen.


Im Sozialismus des 21. Jahrhunderts werden die Entscheidungen von der breiten, arbeitenden Mehrheit der Bevölkerung von unten nach oben getroffen. Die ArbeiterInnenklasse, die Bauern und die städtische Armut (inklusive jenen, die noch in Ausbildung bzw. bereits in Pension sind) werden in ihren Räten – den regelmäßigen Versammlungen am Arbeits- und Ausbildungsplatz, in den Stadtteilen – die wichtigen lokalen und allgemeinen Fragen der Gesellschaft diskutieren und entsprechend ihren Entscheidungen Delegierte wählen, die verpflichtet sind, diese Entscheidungen umzusetzen. Diese Delegierten sind ihrer Basis Rechenschaftspflichtig (müssen sich also immer für ihre Taten verantworten), können jederzeit abgewählt werden und erhalten ein durchschnittliches Facharbeitergehalt. Dieses Prinzip der Rätedemokratie und der abwählbaren Delegierten gilt auf allen Ebenen der Gesellschaft: die lokalen Räte wählen Delegierte, diese wiederum wählen regionale und schließlich landesweite VertreterInnen und schließlich werden die Völker auf diese Weise die globalen Fragen weltweit entscheiden.


Jene Entscheidungen, die nur lokale Bedeutung besitzen, sollen lokal getroffen. Entscheidungen von allgemeiner gesellschaftlicher Bedeutung, die auch den Einsatz großer Ressourcen erfordern, sollen an der angemessenen Stelle – in den regionalen, nationalen oder internationalen Rätestrukturen – gefällt werden.


Im Sozialismus des 21. Jahrhundert werden die kleinen Bauern und Gewerbetreibenden nicht zwangsweise enteignet wie das unter der Herrschaft der stalinistischen Bürokratie der Fall war. Natürlich wollen wir eine gesellschaftlich nützliche Verwendung der Ressourcen. Dazu sind die breite gesellschaftliche Arbeitsteilung, die Überwindung des zersplitterten Kleineigentums (Besitz und Bearbeiten eines kleinen Stücks Land für sich und die Familie allein anstatt für Alle) und die Produktion in größeren Einheiten unerläßlich. Doch die Bauern und Gewerbetreibenden sollen von den Vorteilen überzeugt und nicht dazu gezwungen werden. Unser Prinzip lautete: Freiwillige Kollektivierung statt Zwangsenteignung.


Dem Sozialismus des 21. Jahrhundert ist daher die Herrschaft oder selbst nur die Existenz einer abgehobenen Bürokraten-Kaste – wie in der UdSSR, Osteuropa, China, Südostasien und Kuba – zutiefst fremd. Nie wieder darf der Begriff des Sozialismus und Kommunismus durch die Diktatur einer Bürokratie – einer abgehobenen, privilegierten Schicht – gegen die ArbeiterInnenklasse beschmutzt werden. Der Sozialismus des 21. Jahrhundert wird daher auch kein Ein-Parteien-Staat sein. Ebensowenig hat der Sozialismus des 21. Jahrhunderts mit einem bonapartistischen Regime unter Führung eines caudillio („Oberhaupt“) – eventuell mit einem bürgerlichen Parlament kombiniert – gemein, wie es gegenwärtig unter Chavez in Venezuela existiert.


Im Sozialismus des 21. Jahrhundert dient nicht die Menschheit der Wirtschaft, sondern umgekehrt die Wirtschaft der Bedürfnissen der Menschheit. Dies ist nur im Rahmen einer demokratischen Planwirtschaft möglich. Die Produktionsmittel befinden sich nicht im Privateigentum, sondern im gesellschaftlichen Besitz. Nicht abgehobene Staatsbürokraten verwalten diese. Ebensowenig wird die Wirtschaft auf lauter kleine Kooperativen und Selbständige aufgesplittert, die in einem permanenten Konkurrenzkampf miteinander stehen statt zusammenzuarbeiten und auf diese Weise die wirtschaftlichen Ressourcen verschwenden. Im Sozialismus werden keine Obst- und Gemüseberge vernichtet und kein Kaffee ins Meer geschüttet, um den Preis hochzuhalten. Die völlig unnützen Ausgaben für Werbung – für die z.B. in den USA jährlich 2-2,5% des gesamten Brutto-Inlandsproduktes ausgegeben wird – werden mit einem Schlag verschwinden und durch eine sinnvolle, objektive Information durch gesellschaftliche Verbraucher-Institute ersetzt, die bei weitem weniger Ressourcen erfordern und dabei effektiver sind.


Vielmehr kontrollieren die ProduzentInnen – wir als ArbeiterInnen und Bauern/Bäuerinnen, in den Betrieben, am Land und in den Stadtteilen – die Produktion. In den Räten werden die gesellschaftlichen Bedürfnisse erfaßt, die Prioritäten festgelegt und mit Hilfe von ExpertInnen und unter Berücksichtigung der technischen Möglichkeiten ein genauer Wirtschaftsplan erarbeitet und umgesetzt.


Eine solche nationale und internationale Planung der Wirtschaft ist alles andere als eine Illusion. In Zeiten der Computer und des Internets ist das überhaupt kein Problem. In Wirklichkeit funktionieren heute bereits alle Konzerne auf der Grundlage von nationalen und internationalen Plänen und koordinieren damit weltweite Produktionseinheiten mit bis zu mehreren hunderttausenden Beschäftigten. Warum soll ein Plan zum Zwecke des Profits möglich sein, aber nicht zum Zwecke der gesellschaftlichen Bedürfnisbefriedigung?! Wenn ein paar hundert multinationale kapitalistische Konzerne die Weltwirtschafft kontrollieren können, warum soll dann die internationale Planung der Wirtschaft nach Überführung dieser Konzerne in gesellschaftliches Eigentum plötzlich nicht mehr möglich sein?!


Mittels eines solchen Sozialismus des 21. Jahrhundert könnten wir mit einem Schlag das Problem des Hungers und der Armut beseitigen. Millionen Menschen verhungern nicht deswegen, weil die natürlichen Ressourcen der Erde nicht für 7 Milliarden Menschen ausreichen würden. Laut dem UNO-Beauftragten Jean Ziegler besitzen wir Ressourcen, um 12 Milliarden Menschen problemlos zu ernähren. Wenn … ja, wenn sie nicht den Interessen des Profits untergeordnet, vergeudet und grundlos vernichtet werden!


Auch in der Periode der Entfaltung der sozialistischen Gesellschaft wird die Revolution fortgesetzt. Es gilt, die Jahrhunderte alten Vorurteile und überkommenen gesellschaftlichen Unterdrückungsformen abzubauen und zu überwinden. Eine solche Kulturrevolution ist ein entscheidender Hebel, um die Benachteiligung und Unterdrückung der Frauen, der nationalen Minderheiten, der Jugend, der sexuellen Minderheiten usw. ein für alle Mal aus der Welt zu schaffen.


Der Sozialismus kann nur international existieren. Bleibt die Revolution in einem Land oder in einigen wenigen Ländern isoliert, muss sie früher oder später unausweichlich degenerieren und zusammenbrechen. Die Produktivkräfte sind bereits dermaßen angewachsen, dass sie nur im internationalen Austausch und der internationalen Arbeitsteilung wachsen können. Darüberhinaus wird die herrschende Kapitalistenklasse mit allen Mitteln ihre Macht und Privilegien verteidigen. Gelingt es, sie in einem Land zu stürzen, wird sie international gegen die siegreiche Revolution angehen. Letztlich wird das Schicksal des Sozialismus im weltweiten Bürgerkrieg des Proletariats und seiner Verbündeten gegen das die internationale Kapitalistenklasse entschieden.


Der Sozialismus kann nicht schrittweise, nicht friedlich und nicht durch die Erringung einer sozialistischen Mehrheit im Parlament errungen werden. Denn der Kapitalismus ist nichts anderes als eine offene oder hinter einem Parlament versteckte Diktatur der Kapitalistenklasse. Noch niemals in der Geschichte hat eine Ausbeuterklasse freiwillig auf ihre Macht verzichtet. Nur der entschlossene und bewaffnete Kampf um die Macht sichert den Sieg der Revolution. Wer die Revolution nicht konsequent zu Ende führt, wird mit der Konterrevolution und somit mit noch mehr Unterdrückung bestraft. Bolschewiki-Kommunisten verheimlichen daher nicht die notwendigen Schritte zur Lösung der Machtfrage und verschmähen nicht ihre Ansichten. Sie sagen offen, dass die Machtfrage nur durch eine gewaltsame, sozialistische Revolution gelöst werden kann. Revolution heißt bewaffneter Aufstand und Bürgerkrieg der organisierten ArbeiterInnenklasse unter Führung einer revolutionären Partei. Revolution heißt Kampf für die Diktatur des Proletariats, der Führung der Gesellschaft unter Kontrolle der Ausgebeuteten. Denn nur unter einer solchen Staatsform können die Volksmassen vom Joch der Kapitalherrschaft befreit, die Wirtschaft nach den Interessen der Gesellschaft geplant, die gegen die Mehrheit kämpfenden Klassenfeinde unterdrückt und die Revolution international ausgebreitet werden.


Unter „Diktatur des Proletariats“ verstehen wir MarxistInnen die Herrschaft der ArbeiterInnenklasse (Proletariat), gestützt auf die gesamte Masse der Ausgebeuteten, als der Mehrheit der Gesellschaft über die Minderheit der gestürzten und enteigneten KapitalistInnen. Die Diktatur des Kapitals – das ist die Herrschaft einer Minderheit über die Welt, über die Mehrheit des Volkes, das ist die Herrschaft der unsichtbaren Hand des Geldes. Die Diktatur des Proletariats hingegen ist die offene, transparente und kontrollierbare Herrschaft der Ausgebeuteten über die ehemaligen Ausbeuter.


Wir sprechen von einer „Diktatur“, weil der Übergang von der bürgerlichen Klassengesellschaft hin zur klassenlosen, kommunistischen Gesellschaft unausweichlich auf den entschlossenen Widerstand der Klasse der ehemaligen AusbeuterInnen und ihre Helferhelfer sowie der imperialistischen Mächte stoßen wird. Dieser konterrevolutionäre Widerstand muss – im Interesse der Befreiung der Menschheit – mit allen zur Verfügung stehenden politischen, militärischen und ideologischen Mitteln unterdrückt werden. Es ist eine „Diktatur“ der Mehrheitsgesellschaft, die im Interesse der Menschheit arbeitet und daher das Gegenteil der heutigen Diktaturen darstellt, die Organe der KapitalistInnenklasse sind und die Mehrheit unterdrücken.


Vielmehr unterdrückt die Diktatur des Proletariats all jene Kräfte, die gegen eine Gesellschaft des Wohlstandes für alle ankämpfen. Sie unterdrückt all jene Kräfte, die die alten Verhältnisse des Überflusses für eine kleine Gruppe und dem Elend und Tod für Milliarden Menschen zurückhaben wollen. Sie unterdrückt damit die heutigen Ausbeuter und ihre Handlanger, die sich dem Wunsch der Massen nach Frieden und Wohlstand nicht beugen wollen, um weiter ausbeuten zu können. Ähnlich wie das Verlangen von Massenmördern zu morden im Interesse der Menschheit unterdrückt werden muss, wird auch das „kapitalistische“ Bedürfnis, das die Menschheit in ihre Vernichtung treibt, unterdrückt werden müssen. In diesem Sinne muss die Diktatur des Proletariats, die in Wahrheit demokratischer ist als jede kapitalistische Regierungsform, verstanden werden.

 

 


Kapitel 2: Neue historische Periode mit revolutionären Charakter

Kapitel 4: Die Führung die wir haben und die Führung die wir brauchen