Vorwärts im Aufbau der Fünften ArbeiterInnen-Internationale!

Gründungsaufruf der Revolutionär-Kommunistischen Internationalen Tendenz (RCIT)

 

Die Wirtschaftkrisen seit 2008 haben die Welt gebeutelt. Diese Krise des Systems zerstörte die Illusionen von fast allen die glaubten, dass die Wirtschaft nach dem Ende des Kalten Krieges immer weiter wachsen und den Kapitalisten immer mehr Profite einbringen könne. Sie läutete eine neue Periode der Menschheitsgeschichte ein. In diesem neuen historischen Abschnitt – einer revolutionären Periode – verschärfen sich die Widersprüche zwischen unserer Klasse, der ArbeiterInnenklasse, und der Klasse der Kapitalisten. In dieser Periode häufen sich Elend, Armut und Ausbeutung, Kriege, aber auch Klassenkämpfe und Revolutionen. In dieser Periode beschleunigen sich die Entwicklungen und das weltumspannende System des Kapitalismus geht seinem Zusammenbruch entgegen.

 

Die Krise des Jahres 2008/09, von Kapitalismus selbst verursacht, vernichtete die Lebensgrundlage von Millionen und das Produkt der Arbeit von Hundertausenden Arbeiterinnen und Arbeitern. Dies, und das Bestreben der Kapitalisten, die Kosten der Krise auf die Lohnabhängigen abzuwälzen, stürzte Schicht um Schicht unserer Klasse in immer größere Armut. Dies ging soweit, dass heute selbst die „privilegierten“ Arbeiter der reichen Länder immer mehr unter Druck geraten und nach und nach ihre Errungenschaften verlieren. Diese Krise traf aber in einem viel höheren Ausmaß die immer größer werdenden Teile unserer Klasse, die in den armen Ländern – den Halbkolonien – leben. Die Krise und der Drang der internationalen Konzerne nach mehr Profit zerstörten auch die Existenzbedingungen für Millionen kleiner Bauern und führten weltweit zu Hungerrevolten und Aufständen in der sogenannten „Dritten Welt“.

 

Die Krise der Jahre 2008/09 legte auch den Grundstein für enorme Konflikte zwischen den herrschenden Nationen selbst. Die Krise stieß die USA von ihrem Sockel als uneingeschränkt herrschende imperialistische Macht. Sie verschärfte die Konkurrenz zwischen den USA, China, der EU, Russland und Japan, wer welchen Teil der Erde beherrschen darf. Dies kann und wird, wenn es unsere Klasse im Bündnis mit den unterdrückten Völkern nicht verhindert, zu immer mehr Kriegen um die Aufteilung der Welt führen. Es besteht auch die Gefahr eines direkten Konflikts zwischen den verschiedenen imperialistischen Ländern, der das Völkergemetzel des 2.Weltkriegs zu übersteigen droht.

 

Das System des Kapitalismus stößt überall an seine Grenzen, er droht in seinem Niedergang selbst die Lebensgrundlagen der Menschheit – die Umwelt und die Produktionsmittel – zu zerstören. Die Reichen und Mächtigen sind unfähig und unwillig die Umwelt, die Basis für eine lebenswerte Zukunft, zu retten, oder auch nur zu schonen.

 

Die Krise hat nicht nur die Lebenssituation unserer Klasse massiv verschlechtert. Sie hat sie auch schlagartig vor große Aufgaben gestellt, die sie mit ihrer heutigen Führung nicht bewältigen kann.

 

Trotz der Beschwichtigungen der Reformisten, Bürokraten und bürgerlichen Demokraten ließen sich die Lohnabhängigen und Unterdrückten vieler Länder nicht vom Kampf abhalten. Nordafrika und der Nahe Osten werden seit Jänner 2011 von einer revolutionären Welle der Massen erfaßt, die zahlreiche Diktatoren ins Wanken brachte oder gar hinwegfegte. Die verarmten Jugendlichen Großbritanniens ergriffen im August 2011 eindrucksvoll die Initiative und probten den Aufstand gegen Polizei, Ungerechtigkeit und das System, das sie unterdrückt. In mehreren europäischen Ländern gab es Generalstreiks und Straßenschlachten, die die Frage in den Raum stellten: „Wer hat die Macht – die Reichen, das Parlament und seine Hinterzimmer oder die Volksmassen die wirklich die Gesellschaft repräsentieren?

 

Die unterdrückten Völker Palästinas, Afghanistans, des Iraks, Kurdistans, Tschetscheniens und Somalias wehren sich heldenhaft mit der Waffe in der Hand gegen den Imperialismus und seine Handlanger.

 

Heute hat, inspiriert durch die Arabische Revolution, eine antikapitalistische Bewegung das Licht der Welt erblickt. In ihrem Wesen ist sie gegen die Auswirkungen des Systems und der Wirtschaftskrise gerichtet. Sie eröffnet unserer Klasse viele Möglichkeiten, hat aber gleichzeitig viele Schwächen. So wird heute diese Bewegung vor allem von kleinbürgerlich, demokratisch-pazifistischen Kräften angeführt und dominiert. Wir Bolschewiki-Kommunisten kämpfen dafür, dass die ArbeiterInnenklasse die führende Kraft in dieser Bewegung wird und sie sich in eine revolutionär-kommunistische Richtung entwickelt. Nur so kann sie erfolgreich sein. Das Herz der Bewegung muss von den Universitäten und besetzten Plätzen zu den Großbetrieben und Arbeitervierteln übergehen, von begrenzten Protestformen wie Demonstrationen und friedlichen Blockaden zu Streiks, Betriebsbesetzungen, Straßenschlachten und Generalstreiks!

 

Trotz des Widerstandes der Unterdrückten gegen das System sowie all jene die es vertreten und beschützen, endeten die Kämpfe nicht mit einem Sieg der Unterdrückten. Die Arbeitslosigkeit umfasst immer größere Teile der Gesellschaft, es gibt immer noch Hungerkatastrophen, Kriege und die nächste Wirtschaftskrise steht vor der Tür. Warum ist das so? Weil unsere Klasse und alle Unterdrückten keine konsequent revolutionäre Führung hat, die für sie kämpft und nicht für Privilegien. Die Bürokratie, die an der Spitze der Arbeiterbewegung steht, lähmt diese. Diese Bürokraten haben kein Interesse daran den Klassenkampf zu führen, um die Rechte ihrer Basis wieder zu erkämpfen. Nein, sie wollen in erster Linie ihre Privilegien, die sie vom Staat und den Unternehmern bekommen, weiter erhalten. Der Klassenkampf kommt ihnen da sehr ungelegen.

 

Die sozialdemokratischen, reformistischen Parteien gehen immer mehr gegen die Rechte unserer Klasse vor. Nicht nur, dass sie keinen Kampf für die Rechte der Lohnabhängigen führen, nein sie untergraben diese sogar und gehen oft mit der Polizei gegen streikende und demonstrierende Arbeiter, Arbeiterinnen und Jugendliche vor. Sie wollen um jeden Preis den bürgerlichen Staat verteidigen und eine Politik im Interesse des Kapitalismus machen!

 

Die zentristischen Organisationen verstecken hinter einer pseudo-revolutionären Phraseologie ihre Rolle als linke Flankendeckung für den Reformismus und die Arbeiterbürokratie. Sie biedern sich an die Bürokratie an. Sie zeigen in einer Zeit des intensiven Klassenkampfes den Arbeiter und Arbeiterinnen keine taugliche, revolutionäre Perspektive für den Kampf, sondern stolpert unbeholfen herum und behindern unsere Klasse im Kampf (in Großbritannien z.B. hetzten verschiedene zentristische Organisationen gegen die Arbeiterjugend, die im August 2011 den Aufstand wagte).

 

Dies alles verdeutlicht einerseits die mögliche Stärke unserer Klasse und der Unterdrückten und andererseits das gegenwärtige Fehlen und die dringende Notwendigkeit einer revolutionären Führung, die die Massen im Kampf anleitet. Es drückt auch die Notwendigkeit aus, die fortgeschrittensten und militantesten Lohnabhängigen und Jugendlichen um ein revolutionäres Programm zu scharen. Wir haben solch ein Programm ausgearbeitet, dass einerseits die Lehren aus den Bedingungen der neuen revolutionären Periode zieht und andererseits ein Kompass für die Vorhut unserer Klasse ist, der ihr die Richtung im Kampf aufzeigt. Wir Bolschewiki-KommunistInnen lehnen die Politik von Linksreformismus und Zentrismus ab, die Massen in die Irre zu führen oder Illusionen zu stärken. Die Massen kann man nur durch das ehrliche Aussprechen der Wahrheit gewinnen. Wir sagen deswegen der Vorhut der Arbeiterklasse, was notwendig ist, um als Klasse zu gewinnen, und nicht das was gerade populär ist!

 

Heute, drei Jahre nach der Weltwirtschaftskrise 2008 ist die Lage dramatischer denn je. Wir stehen am Vorabend einer neuerlichen Wirtschaftskrise, die die Krise des Jahres 2008 vermutlich in den Schatten stellen wird. Die Lage ist so schlimm, dass die Kapitalisten vieler Länder sich offen auf einen Bürgerkrieg gegen unsere Klasse vorbereiten. In Zukunft werden die Kapitalisten, wenn sie sich die bürgerliche Demokratie nicht mehr leisten können, selbst im „demokratischen“ Europa zur Sicherung ihrer Macht zum Mittel der Militärdiktatur, des diktatorischen Polizeistaats, dem Ausbau der Überwachung und zu bewaffneten Faschistenbanden greifen.

 

In dieser Situation der Zuspitzung der Klassengegensätze gründen wir die Revolutionär-Kommunistische Internationale Tendenz (RCIT). Wir richten uns mit diesem Aufruf und der gesamten Arbeit unserer Organisation nicht an bürgerliche Parteien, Regierungen oder Parlamente, denn sie sind geschichtlich überholte Institutionen. Wir richten uns auch nicht an die Bürokraten und Reformisten der Gewerkschaften oder der verbliebenen „Arbeiterparteien“, denn sie werden unsere Klasse betrügen wo sie nur können. Wir richten uns auch nicht an die Mittelschichten und NGOs, denn sie werden niemals Geschichte machen können.

 

Wir richten uns mit diesem Aufruf und unserer gesamten Organisation an die unterdrückten und ausgebeuteten Massen der Welt. Wir richten uns an all jene, die einen Grund haben die Gesellschaft wirklich zu verändern, nämlich eine lebenswerte Zukunft für unsere Klasse zu schaffen. Wir richten uns an all jene, die durch ihre Arbeit die Gesellschaft erhalten und auf deren Knochen die moderne Welt erbaut ist. Wir richten uns an die Arbeiterinnen und Arbeiter der reichen sowie der armen Länder, denn sie sind die einzige Macht, die die Zukunft der Menschheit sichern kann. Wir richten uns an die Jugendlichen unserer Klasse, die so oft in den letzten Jahren ihren Mut an den Barrikaden bewiesen haben und deren Kraft nicht durch den Kapitalismus verschwendet werden darf. Wir richten uns an die unterdrückten Völker, denn für sie hält das System nur Krieg und das Joch des Imperialismus bereit. Wir richten uns an alle Unterdrückten, Frauen, Migrantinnen, Migranten und nationale Minderheiten, denn ihnen kann der sich in Todeskrämpfen windende Kapitalismus oft nicht einmal die einfachsten demokratischen Rechte geben.

 

In unserem Programm „Das Revolutionär-Kommunistische Manifest“ haben wir von der RCIT die Lehren aus den vergangenen Kämpfen und unsere Perspektive für den Weg zur sozialistischen Revolution dargelegt. Es ist die Antwort der Bolschewiki-KommunistInnen auf die Herausforderungen der kommenden Klassenkämpfe.

 

Die Aufgabe unserer Klasse und aller Unterdrückten wird es sein, aus ihren Reihen eine neue Internationale – die Fünfte ArbeiterInnen-Internationale – auf revolutionärer Grundlage zu formen. Nur eine solche Internationale – eine Weltpartei der sozialistischen Revolution – kann den unerbittlichen Klassenkampf hin zur globalen Beseitigung des Kapitalismus führen. Ihre Aufgabe wird es sein, eine neue Ära der Menschheit, einer Ära des Wohlstandes, der Gleichheit, Freiheit und Gerechtigkeit für alle einzuläuten, kurz die Weltherrschaft des Sozialismus zu errichten. Der Aufbau der Fünften ArbeiterInnen-Internationale ist die zentrale Aufgabe der RCIT.

 

Doch dafür müssen wir kämpfen. Wir haben eine Welt zu gewinnen und gegen eine Welt von Feinden zu bestehen. Wir müssen den Klassenfeind unerbittlich von seinem Thron stoßen, der die Menschheit zu erdrosseln droht, und die Herrschaft unserer Klasse errichten.

 

Schließt Euch der RCIT an!

 

Für eine neue, Fünfte ArbeiterInnen-Internationale!

 

Für eine weltweite rote Föderation von ArbeiterInnen- und Bauernrepubliken durch die Weltrevolution!

 

Kein Fußbreit dem Klassenfeind!

 

Sozialismus oder Barbarei!

 


 

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