Revolutionäre Erklärung für den 1. Mai 2017

In einer Welt der Krise, Kriege und Revolutionen ist die Schaffung einer neuen Weltpartei der Sozialistischen Revolution dringender denn je!

 

Erklärung der Revolutionär-Kommunistischen Internationalen Tendenz (RCIT), www.thecommunists.net, Übersetzung: Rahime Berisha und Marek Hangler

 

 

 

Genossinnen und Genossen, Brüder und Schwestern auf allen Kontinenten!

 

Die Revolutionär-Kommunistische Internationale Tendenz (RCIT) schickt ihre Grüße zum 1. Mai an alle Kämpferinnen und Kämpfer für die Befreiung der Arbeiterklasse und der unterdrückten Völker auf der ganzen Welt. Es gibt keinen Zweifel, dass wir in historischen Zeiten leben. Der Verlauf der Menschheitsgeschichte verändert sich in einem beschleunigten Tempo. Wir leben genau zu dieser stürmischen Zeit, in der nach wenigen Jahren die Welt ganz anders sein wird als heute. Deshalb ist es unsere dringendste Aufgabe und Verantwortung als Revolutionäre, mit einem korrekten Programm und einer Orientierung in diese Ereignisse einzugreifen. Nur dann wird es möglich sein, eine Organisation zu schaffen, die die kämpferische Vorhut vereinen kann; eine, die den vor uns liegenden gewaltigen Schlachten einen revolutionären Stempel aufdrücken kann.

 

Wie wir in unserem Dokument der Weltperspektiven 2017 ausführlicher ausgearbeitet haben, ist der Grund für die dramatischen Entwicklungen in der heutigen Weltpolitik die rasche Beschleunigung aller Widersprüche des globalen Kapitalismus. Die kapitalistische Weltwirtschaft zeichnet sich durch außergewöhnlich tiefe Widersprüche aus, die sich in naher Zukunft in einem weiteren globalen Zusammenbruch noch stärker als in dem von 2008 manifestieren werden. Erst vor kurzem zeigte eine neue Studie, dass im Jahr 2016 der globale Schuldenstand weiterhin rasant wuchs und nun bei 325% des weltweiten Bruttoinlandsprodukts steht, die umgerechnet erstaunliche 215 Billionen Dollar sind!

 

In dieser historischen Periode des kapitalistischen Zerfalls hat die Bourgeoisie, die seit über 40 Jahren auf abnehmende Gewinne reagiert hat indem sie die Arbeiterlöhne unter Beschuss nimmt, was wiederum ihre Unfähigkeit, die kapitalistische Produktion hinreichend zu verbrauchen verschärft hat, auf ein nutzloses Allheilmittel zurückgegriffen - mit dem Entfesseln des Ungeheuers unbegrenzter Kredite; also dem weltweit stetig wachsenden schwarzen Loch der Schulden. Darüber hinaus haben die daraus resultierenden geschwächten Steuereinnahmen kapitalistischer Staaten (nur weiter verschärft durch die Steuerabzüge, die die Reichen über Gesetze seit Jahrzehnten für sich selbst erlaubt haben) die Finanzierung des sogenannten "Wohlfahrtsstaates" untergraben. Das bedeutet, dass diejenigen, die die steigenden Kosten der Krise des Kasinokapitalismus bezahlen, wieder einmal die Arbeiter und Unterdrückten sind, die heute nur einen kleinen Bruchteil der öffentlichen Dienstleistungen und Vorteile erhalten, die sie einst für die ihren hielten. Das ist die zerstörerische Dynamik, die dazu führt und dabei immer weiter geht, die arbeitenden Massen auf allen Kontinenten immer ärmer zu machen, während die reiche Elite schamlos den Reichtum der Welt ansammelt.

 

Vor dem Hintergrund dieses kapitalistischen Zerfalls sind wir auch Zeugen von wachsenden Spaltungen in der Bourgeoisie wichtiger Nationalstaaten (z.B. in den USA) sowie in regionalen Blöcken (Britanniens Brexit aus der EU).

 

Darüber hinaus sehen wir die zunehmend rasche Beschleunigung der Rivalität zwischen den imperialistischen Großmächten: den USA, der EU, Japan, Russland und China. Die wachsenden Spannungen zwischen Russland und den USA in Syrien sowie der Konflikt zwischen den USA und China in Ostasien – um nur die jüngsten und sichtbarsten Beispiele zu nennen - sind deutliche Zeugnisse für diese verschärfte Rivalität. Es besteht kein Zweifel daran, dass militärische Provokationen und Stellvertreter-Kriege zwischen den Großmächten und letztlich ein dritter Weltkrieg unvermeidlich sind, wenn es der internationalen Arbeiterklasse nicht gelingt, die herrschenden Klassen rechtzeitig zu stürzen.

 

Genauso sehen wir eine Beschleunigung der imperialistischen Aggressionen, Kriege und Besatzungen gegen die unterdrückten Völker des Südens. Die endlose Teppichbombardierung der syrischen und der irakischen Völker sowohl durch Russland als auch durch die USA und ihre Verbündeten (wie Frankreich, Großbritannien und andere) hat - nach eigenen Angaben - den Tod von mehr als 100.000 Menschen in der Zeit von 2014 bis 2016 verursacht. In Afghanistan setzten die USA ihre Besetzung mit dem Marionettenregime in Kabul fort. Ebenso verstärkt die USA ihre Angriffe in Somalia, wie auch die Franzosen - mit Hilfe ihrer europäischen Verbündeten - in Mali. Weitere Beispiele für diese reaktionäre Offensive sind die saudische Aggression - unterstützt von den westlichen Imperialisten - gegen Jemen und das Kriegstrommeln der USA gegen Nordkorea. Und es gibt natürlich die niemals endende brutale Unterdrückung des palästinensischen Volkes durch den Apartheidstaat Israel sowie die der Tschetschenen durch Russland, der Uiguren durch China, der Kaschmiri durch Indien, der Balutschen durch Pakistan und der Kurden durch die Türkei.

 

Ein weiterer Ausdruck der imperialistischen Unterdrückung ist der zunehmende Rassismus gegen Migranten in den imperialistischen Metropolen (z.B. Trumps Mauer der Muslim ban, Islamophobie in Europa, Pogrome gegen schwarze Migranten in Südafrika) sowie gegen ethnische Minderheiten wie die Schwarzen in den USA, Großbritannien oder Brasilien und religiöse Minderheiten wie die Muslime in Indien.

 

Alle diese Phänomene finden ihren Ursprung aus der reaktionären Offensive der herrschenden Klasse gegen die globale Arbeiterklasse und die Unterdrückten, die, wie wir angesprochen haben, von dem rasch um sich greifenden Zerfall des Kapitalismus angetrieben werden. Würdest du aber nur den Geschäftsanalysen der Unternehmensmedien folgen, so würdest du die Quelle dieses globalen Kräfteschwindens nie kennen. Stattdessen fahren die korrupten Medienkreise der bürgerlichen Regime fröhlich fort, die tödliche Fehlfunktion des Kapitalismus als etwas zu vermitteln, das schlussendlich überstanden werden kann, solange die machthabenden Regierungen sich weiterhin an die Sparprogramme halten, die von Politikern und Medien tatkräftig in der Öffentlichkeit vermarktet werden. Gleichzeitig werden die Massen durch idiotische Belustigungsprogramme träge gemacht und an weniger ruhigen Tagen durch das Aufpeitschen von Chauvinismus, Fremdenfeindlichkeit und insbesondere von Islamophobie weiter abgelenkt. Während die Staatsgelder für soziale Programme zugedreht werden und verschwinden, schießt das Geld für den Ausbau der Maschinerie des Polizeiüberwachungsstaates aus allen Löchern. Damit kann er sich vorbereiten und stärken, um zukünftige Ausbrüche wieder unter Kontrolle zu bekommen, die durch den kochenden Zorn und die Verzweiflung der Massen, ob schwarz, braun oder ausländisch entstehen. Der Zuwachs der rechten Parteien (z.B. Le Pen, Wilders, Strache) wird von der gleichen engstirnigen Angst vorangetrieben, die von den kapitalistischen Medien befeuert wird. Und in seiner politisch niedrigsten Form wird diese Angst dazu verwendet, Staatsstreiche (wie in Brasilien, Ägypten und Thailand) zu rechtfertigen und die letzten Anstriche der bürgerlichen Demokratie ein für alle Mal zu entfernen.

 

Doch die Arbeiterklasse und die Unterdrückten unterwerfen sich nicht einfach und nehmen diese reaktionären Offensiven geduldig hin, sondern beginnen in immer größerer Zahl gegen sie zu kämpfen. Den entschlossenen Widerstand der Volksmassen können wir an verschiedenen Beispielen sehen: an dem anhaltenden Befreiungskampf des heroischen syrischen Volkes gegen Assads Tyrannei; im jemenitischen Widerstand gegen die Aggression von Saudi-Arabien; den Massenprotesten gegen den Gasolinazo in Mexiko; den Generalstreiks gegen die Putschregierung von Temer in Brasilien; den mächtigen Generalstreiks in Argentinien und Französisch-Guyana; der Verbrennung von Paraguays Nationalem Kongress; den riesigen Mobilisierungen in Chile und Perú; den mutigen Volksbewegungen der Frauen gegen Gewalt in Lateinamerika; dem Kampf der schwarzen Arbeiter und Jugendlichen in Südafrika; dem Volkswiderstand gegen die AMISOM-Besatzungstruppen in Somalia; den Massenprotesten gegen Korruption in Südkorea, die die rechte Präsidentin Park Geun-hye brachte; den unzähligen Streiks der Arbeiter in China; der kämpferischen Bewegung der armen Frauen in Indien; an der Black-Lives-Matter-Bewegung und der Anti-Trump-Bewegung in den USA; an den Massenprotesten in Solidarität mit Theo in Frankreich; und an den Demonstrationen zur Verteidigung der Flüchtlinge in Spanien.

 

Die Befreiungskriege, Streiks und Massendemonstrationen in zahlreichen Ländern auf der ganzen Welt sind ein Zeichen dafür, dass die Arbeiterklasse und die Unterdrückten aufwachen und bereit sind, gegen Diktaturen und Einsparungen zu kämpfen. Es ist entscheidend, diese Kämpfe auf eine höhere Ebene zu heben, indem Massenaktionskomitees bei allen Arbeitsplätzen und Vierteln gegründet, indem die Gewerkschaften vereinigt und radikalisiert und Volksmilizen geschaffen werden. Solche Schritte werden die Voraussetzungen erfüllen, um die herrschende Klasse zu stürzen und eine Regierung der Arbeiter und armen Bauern zu schaffen.

 

Allerdings werden derzeit alle diese Kämpfe ernsthaft durch das verheerende Fehlen einer revolutionären Führung der Arbeiterbewegung behindert. Derzeit werden die Kämpfe der Arbeiter und Unterdrückten von verschiedenen offiziellen Führungen kontrolliert - tückische Arbeiterbürokraten, Führer der sozialdemokratischen Parteien, Chefs von stalinistischen Parteien oder Castro-Chavismo-Parteien, ihre zentristische Anhängsel, Parteien, die den kleinbürgerlichen Nationalismus vertreten, und Parteien, die sich auf den Islamismus berufen. Diese gegenwärtigen Führungen haben die Arbeiter bewusst oder unbewusst irregeführt und unterdrückt. In großen Klassenkämpfen unterstützen sie oft die Konterrevolution oder nehmen eine feige neutrale Position ein (z.B. für Assad, General al-Sisi, den Staatsstreich in Brasilien, dem Euromaidan-Regime in der Ukraine, den Ausnahmezustand in Frankreich, den imperialistischen Kriegen im Nahen Osten, das ANC-Regime in Südafrika, den russischen und den chinesischen Imperialismus usw.).

 

Daher ist es die dringendste Aufgabe der Revolutionärinnen und Revolutionäre, sich international zusammenzubringen, um den Kampf um eine neue Weltpartei der Sozialistischen Revolution als eine klare und unmissverständliche Alternative zu Reformismus, Zentrismus und kleinbürgerlichem Populismus zu schaffen.

 

Revolutionäre sollten die Kämpfe für ein revolutionäres Programm damit verbinden, dieses Programm in eine Reihe von Strategien und Taktiken für die aktuellen großen Klassenkämpfe wirklich werden zu lassen. Nur Organisationen, die das marxistische Programm für die gegenwärtige Periode richtig verstehen und die aktuelle Weltlage und die daraus abgeleiteten Aufgaben für den Klassenkampf eindeutig anerkennen, können als Instrumente für die Schaffung neuer revolutionärer Parteien und einer neuen Weltpartei der Sozialistischen Revolution dienen .

 

Einige Leser, die uns ansonsten freundlich eingestellt sind, könnten einwenden, dass die wirklich revolutionären Kräfte so gering sind, dass es nicht möglich sein wird, in naher Zukunft eine starke Weltpartei der Revolution aufzubauen. Ihnen antworten wir, dass wir uns der Schwächen und Schwierigkeiten des vor uns liegenden Wegs völlig bewusst sind. Allerdings kann der Aufbau einer solchen neuen Partei nicht anders ablaufen, als dass man die Lehren aus den vergangenen Kämpfen, Revolutionen und Konterrevolutionen zieht. Wir haben genug Massenaufstände erlebt, die wegen des Fehlens einer wirklich revolutionären Partei besiegt und entmutigt wurden. Wenn wir vor dem ernsthaften Kampf für eine solche Partei der Vorkämpfer zurückschrecken, sondern nur auf schnelle Ergebnisse aus sind, werden wir die schreckliche Reihe an Niederlagen der vergangenen Jahre und Jahrzehnte fortsetzen. Nein, unsere Klasse hat bereits einen viel zu hohen Preis für das Fehlen einer revolutionären Partei bezahlt. Es ist absolut dringend, den Kurs zu wechseln und eine neue Weltpartei aufzubauen, die auf einer ernsthaften revolutionären Grundlage aufbaut. Andernfalls wird die Arbeiterklasse weiterhin Niederlage für Niederlage über Jahre und Jahre erleiden!

 

Wir wollen daher die Aufmerksamkeit aller ernsthaften Kämpfer für die Befreiung der Arbeiterklasse und der Unterdrückten auf unseren kürzlich veröffentlichten Dringenden Aufruf lenken, in dem wir die wichtigsten Schlussfolgerungen zusammenfassen, um die Vereinigung wirklicher Revolutionäre voranzutreiben:

 

Unserer Meinung nach sollten Revolutionärinnen und Revolutionäre auf der ganzen Welt sofort beginnen zusammenzuarbeiten, um die Grundlagen für eine prinzipienfeste Vereinigung zu schaffen, damit wir den Prozess des Aufbaus einer neuen Weltpartei mit stärkeren Kräften vorantreiben. Der Ausgangspunkt für die Schaffung einer solchen Partei liegt in der Einigung bezüglich der wichtigsten Themen des globalen Klassenkampfes. Die RCIT betrachtet die folgenden Themen als solche programmatischen Grundpfeiler in der gegenwärtigen politischen Phase:

 

a) Die Anerkennung der zunehmenden Rivalität zwischen den imperialistischen Großmächten – den USA, der EU, Japan, Russland und China. Es ist nur möglich, die treibende Dynamik der gegenwärtigen kapitalistischen Krise zu verstehen und eine korrekte Position einzunehmen, wenn man nicht nur den imperialistischen Charakter der USA, der EU und Japans, sondern auch der neuen aufstrebenden Mächte Russland und China anerkennt. Nur auf solch einer Grundlage ist es möglich, das einzig richtige Programm zu diesem Thema zu erarbeiten - den revolutionären Defätismus, das heißt die Perspektive eines konsequenten Kampfes gegen alle imperialistischen Mächte. Das bedeutet, dass sich Revolutionäre weigern irgendeine Großmacht in inner-imperialistischen Konflikten unterstützen, nach dem Motto "Der Hauptfeind steht im eigenen Land!".

 

b) Der konsequente Kampf gegen den Imperialismus. Revolutionäre stehen für die Niederlage imperialistischer Staaten in jeglichen Konflikten mit Kräften, die unterdrückte Völker repräsentieren. Sie treten für den militärischen Sieg der letzteren ein, ohne den nicht-revolutionären Führungen der Unterdrückten (z.B. kleinbürgerliche Islamisten, Nationalisten) politische Unterstützung zu gewähren. Dies gilt sowohl für inländische Konflikte (z. B. gegen eine unterdrückte Nation wie das tschetschenische Volk in Russland) als auch für Kriege im Ausland (z. B. Afghanistan, Syrien, Mali, Somalia). Ebenso müssen Revolutionäre in den imperialistischen Ländern für offene Grenzen und für die volle Gleichberechtigung für nationale Minderheiten und für Migranten kämpfen. Darüber hinaus weigern sich Revolutionäre, ein imperialistisches Lager gegen ein anderes in einem gegebenen Konflikt zu unterstützen (z. B. Brexit vs. EU, Clinton vs. Trump).

 

c) Fortsetzung der Unterstützung für die Arabische Revolution. Die Aufstände der Volksmassen in Tunesien, Ägypten, Libyen, Syrien, Jemen und anderen Ländern sind seit dem Beginn der neuen historischen Periode im Jahr 2008 die wichtigste und fortschrittlichste Klassenkampfentwicklung. Es ist wahr: angesichts des Mangels an revolutionärer Führung haben die Massen eine Reihe schrecklicher Niederlagen erlitten – wie der Staatsstreich von General al-Sisi in Ägypten im Juli 2013 oder die fortdauernde Abschlachtung des syrischen Volkes durch Assad und seine ausländischen Hintermänner. Der revolutionäre Prozess setzt sich dennoch fort, und dies spiegelt sich in dem anhaltenden Volkswiderstand in Syrien, Jemen, Ägypten, Marokko, usw. wieder. Wirklich revolutionäre Kräfte müssen diese Massenkämpfe gegen Diktaturen und reaktionäre Kräfte bedingungslos unterstützen, ohne jegliche politische Unterstützung für ihre nicht-revolutionären Führer (z.B. kleinbürgerliche Islamisten).

 

d) Beteiligung an allen Massenkämpfen gegen Sparprogramme und gegen reaktionäre Angriffe auf demokratische Rechte. Revolutionäre widersetzen sich allen Formen des Sektierertums, die die Teilnahme an Massenkämpfen unter dem Vorwand ihrer nicht-revolutionären Führung ablehnen. Stattdessen wenden sie die Einheitsfronttaktik in den Kämpfen der Arbeiter und Bauern an, die von reformistischen oder populistischen Kräften gegen Sparprogramme geführt werden (z.B. Gewerkschaften, Massenorganisationen der Bauern und städtischen Armen, aber auch politische Parteien wie MORENA in Mexiko, SYRIZA in Griechenland bis 2015, PODEMOS in Spanien) oder gegen antidemokratische Putsche und Diktaturen (PT, CUT, MST in Brasilien; Islamisten in Ägypten; Rebellen in Syrien). Eine solche Ausrichtung muss mit einem konsequenten Kampf gegen alle Formen der Volksfrontpolitik und des kleinbürgerlichen Populismus, und für das Wegbrechen der Arbeiter und Bauern von diesen nicht-revolutionären Führungen verbunden werden. Zugleich muss die Bildung einer unabhängigen und revolutionären Arbeiterpartei vorangetrieben werden.

 

Daher rufen wir alle Organisationen auf, die ehrlich um die Schaffung einer neuen Revolutionären Weltpartei bemüht sind, sich auf der Grundlage dieser programmatischen Grundpfeiler zusammenzuschließen. Konkret schlägt die RCIT vor, dass Revolutionäre ein Gemeinsames Kontaktkomitee aller Kräfte gründen, die der grundlegenden Linie mit einer solchen Perspektive einverstanden sind. Die Aufgabe eines solchen Komitees besteht darin, im Jahr 2017 politisch und organisatorisch eine internationale Konferenz vorzubereiten. Ziel einer solchen Konferenz wäre es, konkrete Schritte zur Vorantreibung der Gründung einer Revolutionären Weltpartei zu erörtern. Die RCIT sucht die ernsthafte Debatte und die engst mögliche Zusammenarbeit mit allen Kräften, die diese Einstellung teilen.

 

Wir fordern alle Genossinnen und Genossen, Brüder und Schwestern auf, dieses Dokument zu studieren und mit der RCIT in Verbindung zu treten. Dann können wir anfangen gemeinsam zu besprechen, welche Schritte zur engeren Zusammenarbeit bei unseren gemeinsamen Bemühungen getan werden müssen, um das wichtigste Instrument der Arbeiterklasse in ihrem Kampf für die Befreiung aufzubauen: eine neue Weltpartei der Sozialistischen Revolution! Marschieren wir vorwärts!

 

Keine Zukunft ohne Sozialismus!

 

Kein Sozialismus ohne Revolution!

 

Keine Revolution ohne revolutionäre Partei!

 

 

 

Die Revolutionär-Kommunistische Internationale Tendenz hat Sektionen und Aktivisten in 14 Ländern: Pakistan, Sri Lanka, Brasilien, Mexiko, Venezuela, Israel/besetztes Palästina, Jemen, Tunesien, Türkei, Simbabwe, Aotearoa/Neuseeland, Deutschland, ‚Britannien und Österreich.

 

www.thecommunists.net, rcit@thecommunists.net

 

 

 

Um sich einen genaueren Einblick in die Analyse der RCIT sowohl der gegenwärtigen Weltlage als auch unserer programmatischen Antworten zu verschaffen, weisen wir Leserinnen und Leser auf folgende Dokumente hin:

 

World Perspectives 2017: The Struggle against the Reactionary Offensive in the Era of Trumpism, https://www.thecommunists.net/theory/world-perspectives-2017/

 

Dringender Aufruf zur Einheit und zum gemeinsamen Kampf auf einer revolutionären Grundlage, https://www.thecommunists.net/home/deutsch/dringender-aufruf/

 

Manifest für Revolutionäre Befreiung, https://www.thecommunists.net/home/deutsch/rcit-programm-2016/