Nieder mit Militarismus und imperialistischen Krieg!

In der Periode des verschärften Niedergangs des Kapitalismus nehmen unausweichlich auch die Spannungen zwischen den herrschenden Klassen und den Staaten zu. Wenn die Beute kleiner wird, streiten die Räuber umso heftiger um ihre Anteile.


Daher ist es kein Wunder, dass sich die Rivalität zwischen den imperialistischen Großmächten verschärft. Die USA stemmen sich gegen das Ende ihrer mehr als ein halbes Jahrhundert andauernden absoluten Hegemonie als imperialistische Führungsmacht. China tritt selbstbewußt als neue imperialistische Großmacht auf und weitet seinen Einfluß aus. Die EU setzt alles daran zu einer einheitlichen und schlagkräftigen Macht zu werden und Rußland versucht in diesem geostrategischen Machtspiel seinen Anteil zu vergrößern.


Letztlich droht die Rivalität zwischen den Großmächten in einen neuen Weltkrieg zu münden. Auch wenn diese Gefahr nicht unmittelbar ansteht, so erleben wir schon seit Jahren eine enorme Zunahme von imperialistischen Kolonialkriegen und „begrenzten“ Interventionen in der halbkolonialen Welt (z.B. Afghanistan, Irak, Jemen, Somalia, Libyen usw. seitens der USA und der EU; Tschetschenien und Georgien seitens Rußland). Damit einher geht die Zunahme von imperialistischen Stellvertreterkriegen sowie des Militarismus und der Aufrüstung (v.a. auch der technologischen Modernisierung).


Ungeachtet der schwersten Weltwirtschaftkrise seit 1929 geben die herrschenden Klassen Unmengen für ihren Kriegsapparat aus. Alleine im Jahr 2010 wurden weltweit 1.630 Milliarden US-Dollar ausgegeben – mehr als doppelt so viel wie 10 Jahre zuvor. Was für eine Verschwendung wirtschaftlicher Ressourcen!


Mit der Verschärfung der Klassengegensätze und den möglichen Aufständen in ihren eigenen Ländern sieht die herrschende Klasse – auch in den reichen imperialistischen Ländern – zunehmend die Notwendigkeit, die Armee auch im eigenen Land gegen revolutionäre Klassenkämpfe der ArbeiterInnen und Unterdrückten einzusetzen. (siehe z.B. die Einsätze der Armee während der Arabische Revolution, die Staatsstreiche des Militärs in Thailand und Honduras, aber auch der drohenden Einsatz der britischen Armee gegen die kämpfende Jugend während des August-Aufstandes 2011)


Vor dem Hintergrund dieser Entwicklungen kommt es vielerorts zu einer Umwandlung von Wehrpflichtigen-Armeen in Berufsarmeen. Dadurch sollen einerseits Kosten gespart und andererseits eine Armee geformt werden, wo die „Gefahr“ potentiellen Widerstandes der Soldaten gegen Kolonial- und Bürgerkriege geringer ist.


Der heldenhafte und gerechtfertigte Widerstand gegen die Kolonialherren und deren Handlanger in Afghanistan, Irak, Libanon, Palästina, Somalia, Tschetschenien usw. zeigt, dass die imperialistische Bestie besiegt werden kann. Und die beeindruckenden Antikriegsmobilisierungen – insbesondere am 15. Februar 2003, als 15-20 Millionen Menschen gegen den Irak-Krieg auf die Straße gingen – haben bewiesen, dass auch in den Metropolen der Widerstand gegen die Kriegspolitik der herrschenden Klasse enorm gewachsen ist.


Die Bolschewiki-KommunistInnen bekämpfen überall bürgerlichen Militarismus und imperialistischen Krieg. Die Politik der PazifistInnen, SozialdemokratInnen und StalinistInnen – Forderungen nach Abrüstung, Appelle an die UNO um Vermittlung, friedliche Koexistenz zwischen den Staaten und die Propagierung des gewaltlosen Widerstandes – lehnen wir kategorisch ab. Nicht die Herrschenden mit ihren Quatschbuden wie die UNO oder ihren heuchlerischen internationalen Gerichtshöfen können den Krieg aus der Welt schaffen. Dies können die ArbeiterInnenklasse und die unterdrückten Völker nur selber durch den kompromißlosen Klassenkampf – inklusive dem bewaffneten Kampf – erreichen. Deswegen treten wir für eine militärische Ausbildung der ArbeiterInnenklasse unter ihrer eigenen Kontrolle ein.


In imperialistischen Kriegen lehnen wir jede Unterstützung für die herrschende Klasse ab. Wir treten für die Niederlage des imperialistischen Staates ein. Unsere Losung ist die von Karl Liebknecht: „Der Hauptfeind steht im eigenen Land!“. Unser Ziel ist die Umwandlung des imperialistischen Krieges in einen Bürgerkrieg gegen die herrschende Klasse.


In militärischen Auseinandersetzungen zwischen imperialistischen Staaten und degenerierten, stalinistischen ArbeiterInnenstaaten (wie z.B. Kuba oder Nordkorea) oder halbkolonialen Völkern und Staaten treten wir für die Niederlage ersterer und den Sieg der nicht-imperialistischen Seite ein. Wir verteidigen letztere auch dann, wenn diese unter Führungen von bürgerlichen (z.B. Saddam Hussein), kleinbürgerlichen (z.B. Hamas in Palästina, Taliban in Afghanistan) oder stalinistisch-bürokratischen (z.B. die KP Kubas) Kräften stehen. Gleichzeitig treten wir durch Anwendung der antiimperialistischen Einheitsfronttaktik – Auffordern der existierenden Führungen zum gemeinsamen Kampf gegen den Imperialismus unter eigenem Banner – dafür ein, die ArbeiterInnenklasse und die Unterdrückten von diesen Führungen wegzubrechen und für eine eigenständige Klassenpolitik zu gewinnen. Diese prinzipienfeste Haltung unterscheidet den authentischen Marxismus von den sozialdemokratischen, stalinistischen oder zentristischen Varianten des Pseudo-Marxismus, die sich in der Regel weigern, in einem Krieg offen für den Sieg der unterdrückten Völker gegen den Imperialismus einzutreten oder die militärische Unterstützung mit der politischen Anpassung an das halbkoloniale Regime verwechseln (z.B. die pro-Gaddafi Linke während des Bürgerkrieges in Libyen 2011)


In den kapitalistischen Staaten kämpfen wir gegen jede Form des Heeres und treten für deren Ersetzung durch eine ArbeiterInnen- und Volksmiliz ein. Ebenso können kommunistische Abgeordnete auch niemals für ein Militärbudget stimmen. Wir lehnen die Umwandlung von Wehrpflichtigen-Armeen in Berufsheere ab, da sie die Möglichkeit der Zersetzung des Militärs von innen erschwert. Solange ein bürgerliches Heer existiert, kämpfen wir für demokratische Forderungen, die die Rechte der einfachen Soldaten gegenüber den Offizieren und Generälen stärken. Wir treten dafür ein, dass sich die Soldaten mit klassenkämpferischen und Befreiungsbewegungen vereinigen und die Gewehre umdrehen und gegen ihre Vorgesetzten richten.


* Kein Geld und kein Personal für die bürgerliche Armee! Für demokratische Rechte der Soldaten, für den Aufbau von Soldatenkomitees und -gewerkschaften und die Wahl der Offiziere!


* Für die militärische Ausbildung unter Kontrolle der ArbeiterInnenbewegung! Für eine ArbeiterInnen- und Volksmiliz statt der bürgerlichen Armee!


* Austritt aus und Auflösung aller imperialistischen Militärbündnisse (z.B. NATO, Partnership for Peace)! Auflösung aller US-amerikanischen und anderer imperialistischen Militärstützpunkte weltweit!


* Nein zu allen imperialistischen Kriegen und Besatzungen (Afghanistan, Irak, Tschetschenien, Tschad usw.)! Für die Niederlage der Imperialisten – für den Sieg des Widerstandes! Hände weg von Iran, Kuba, Venezuela und Nordkorea!

 


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