Syrien und der Kampf der Großmächte: Das Versagen der "Linken": Teil 6

 

 

Die morenoistische LIT, UIT und FLTI: das Herz am rechten Fleck, aber nicht das Hirn

 

 

 

Wenden wir uns nun anderen zu, denen, die den Befreiungskampf des syrischen Volkes nicht als "CIA-geführte Verschwörung" gegen die "Kräfte des Fortschritts" a la Assad den Schlächter, verleumden, sondern weiterhin unterstützen. Hier denken wir an die beiden größeren trotzkistischen Organisationen in der zentristischen Tradition von Nahuel Moreno, die beide hauptsächlich in Lateinamerika ansässig sind: die "Internationale Arbeiterliga - Vierte Internationale" (LIT-CI) und die "Internationale Arbeitereinheit – Vierte Internationale" (UIT-CI). [1] Hier ist nicht der richtige Ort, um die Schwächen in ihrer Solidarität mit der Syrischen Revolution zu diskutieren. An dieser Stelle genügt es zu sagen, dass sie Teil der kleinen Minderheit der Sozialisten sind, die den syrischen Befreiungskampf weiterhin unterstützen.

 

Hier ist auch nicht der Ort, um genauer darauf einzugehen, dass die Führungen dieser Organisationen, während sie es in Syrien richtig gemacht haben, sich in anderen Fällen auf die Seite der Konterrevolution gestellt haben: z.B. ihre Unterstützung für die rechte, halbfaschistische Rebellion in der Ukraine im Jahr 2014 [2] oder für die reaktionären Provokationen der rechten Opposition in Venezuela gegen die links-bürgerliche Bonapartisten-Regierung von Maduro. [3] Die LIT-Führung geht noch weiter und lobte sogar den ägyptischen Militärputsch von General Sisi im Juli 2013 als "zweite Revolution" und begrüßte die Amtsenthebung gegen Rousseff und die Verhaftung von Lula durch die reaktionäre Bourgeoisie in Brasilien. [4]

 

Leider sind weder die LIT- noch die UIT-Führungen in der Lage, ihre legitime Unterstützung für die syrische Revolution mit einem Verständnis der zunehmenden Rivalität zwischen den imperialistischen Großmächten zu verbinden. Gefangen im hölzernen Schema der zentristischen morenoistischen Tradition, weigern sie sich anzuerkennen, den imperialistischen Charakter Russlands und Chinas anzuerkennen.

 

Beide lehnen die militärische Intervention Russlands in Syrien zu Recht ab, aber sie weigern sich zu verstehen, dass Russland (wie auch China) eine imperialistische Macht geworden ist. Dies wird deutlich, wenn wir uns die Erklärungen der LIT und UIT zu den jüngsten Ereignissen in Syrien ansehen:

 

"Der Führer (Trump, Red.) einer Koalition, die seit 2014 Tausende von Zivilisten getötet hat, ist plötzlich entsetzt über die "Barbarei" seines syrischen Amtskollegen. ‚Was passiert ist, ist barbarisch und unzulässig. Wir analysieren die Reaktion. Bis jetzt wurde nichts ausgeschlossen", sagte er. Dann kündigte er "wichtige Entscheidungen" in den nächsten "24 bis 48 Stunden" an. Es besteht die konkrete Gefahr eines militärischen Angriffs in größerem Umfang als der jetzige – er wird durch einige Analysten als "unmittelbar bevorstehend" beschrieben. Als IWL-FI lehnen wir jede Art von militärischer Intervention des Imperialismus gegen Syrien ab. Das ist nicht die Lösung für die Unterdrückung und die Gräueltaten des al-Assad-Regimes. Im Falle Syriens wird [eine Intervention] immer danach streben, den revolutionären Prozess zu besiegen, nicht den Diktator. Washington benutzt seine Raketen um eine Politik durchzusetzen: bessere Bedingungen, um das Land in einem zukünftigen politischen "Übergang" zu kontrollieren. Es kümmert sich nicht um das Leben oder die Wünsche des syrischen Volkes. (....) Das syrische Volk hat bereits zu viel Blut verloren indem es sich der Diktatur Assads entgegenstellt. Eine siegreiche imperialistische Militärintervention, selbst unter der Hypothese des Sturzes des Assad-Regimes, wird für das Volk nichts anderes als eine neue Diktatur sein. Es wäre die Diktatur des Imperialismus, dem größten Völkermord der Menschheitsgeschichte." [5]

 

"Im Auftrag des ultra-reaktionären Donald Trump starteten die USA, Großbritannien und Frankreich einen kriminellen Angriff mit Raketen über Orte in der Nähe der Hauptstadt Damaskus und Homs in Syrien. (....) Unsere sozialistische Strömung, die IWU-FI, hat jahrelang die Diktatur von Bashar al-Assad und seine völkermörderischen, militärisch unterstützten von dem reaktionären Putin und dem Ayatollah-Regime des Iran, Aktionen, gegen das syrische Volk abgelehnt. (....) die IWU-FI hat über die permanente imperialistische Intervention der USA, zusammen mit der NATO und ihren Verbündeten, den arabischen Benzinmonarchien und dem zionistischen Staat Israel berichtet. (....) Jetzt lehnen wir die von Trump angeordnete Bombardierung ab. Wir geben dem Imperialismus kein Recht, so zu tun als würde er auf diese Art "Gerechtigkeit" walten lassen. Der Yankee-Imperialismus ist der größte Mörder in der Geschichte, mit Invasionen und Aggressionen überall auf der Welt. (....) Ihre Aktionen sind ein Vorwand, um zu zeigen, dass sie die Weltpolizei sind und um zu verbergen, dass sie al Assad zusammen mit Russland und dem Iran unterstützen. Seit Jahren verhandeln und vereinbaren sie militärische Aktionen mit Russland mit dem Argument der "Bekämpfung des Terrorismus", um den Diktator Bashar al-Assad zu unterstützen, der seit März 2011 seine Macht in Gefahr sah, als Hunderttausende von Syrern auf die Straße gingen. Wir rufen die Menschen weltweit und die Politiker, Gewerkschaften, Studenten und linken Organisationen aus der ganzen Welt auf, ihre Ablehnung der imperialistischen Bombardierung zum Ausdruck zu bringen. Wir rufen auch dazu auf, das Assad-Regime und Putin abzulehnen und Solidarität mit dem syrischen Volk zu bekunden." [6]

 

In beiden Fällen sehen wir, dass sie zwar zu Recht sowohl die amerikanischen als auch die russischen Militärangriffe in Syrien verurteilen, aber nur die westlichen Mächte als imperialistisch bezeichnen. Das ist kein Zufall oder Versehen. Die Führungen sowohl der LIT als auch der UIT haben in theoretischen Artikeln wiederholt erklärt, dass sie China und Russland nicht als imperialistische Mächte betrachten, sondern als große halbkoloniale Länder wie Brasilien, Mexiko, Indien oder Südafrika.

 

"Die Definition von China als kapitalistisches Land hat seine Eigenheiten, da es ein Land ist, in dem der Kapitalismus wiederhergestellt wurde und immer noch von der KPCh, einer stalinistischen Partei, regiert wird. Es ist kein imperialistisches Land, denn es ist ein Land, das von den großen multinationalen Konzernen der imperialistischen Welt (USA und Europa), die es dominieren, und seiner völligen Abhängigkeit von Exporten in diese Länder halbkolonisiert wurde. China ist eine große Halbkolonie bei der man gegenüber dem Imperialismus Unterschiede erkennen kann, ähnlich wie z.B. auch bei Brasilien, Indien und Russland."[7]

 

"Dieses Beispiel beweist, dass die chinesische Wirtschaft von den multinationalen Konzernen benutzt wird, um die Welt überauszubeuten, während China zu einer Halbkolonie des Weltimperialismus wird, eine Unterwerfung unter Bedingungen die zu immensen Widersprüchen führen, die in den kommenden Jahren explodieren werden. (....) Und dann tauchte ein Mythos auf: China soll die neue globale Supermacht werden, gefolgt von neuen regionalen Mächten: Brasilien, Russland, Indien, Mexiko, Südafrika, etc. Es stimmt, dass diese Länder eine privilegierte Beziehung zum Imperialismus haben; diese Beziehung setzt jedoch ihre Unterordnung unter die Transnationalen voraus: sie sind Teil des Prozesses der Rekolonisierung." [8]

 

Dies ist eine völlige Verleugnung der Realität, wie wir sie in unseren Arbeiten über den russischen und chinesischen Imperialismus ausgearbeitet und oben zusammengefasst haben. Wie erklären sich die Führer der LIT und der UIT, dass Russland und China, diese angeblichen Halbkolonien des US-Imperialismus, es schaffen, die Vorherrschaft Washingtons in Frage zu stellen?! Wie erklären sie, dass es Putin gelungen ist, Syrien unter seine Kontrolle zu bringen und den Einfluss Moskaus auf Kosten der USA zu erweitern?! Wie erklären sie, dass China einer der, wenn nicht sogar der größte ausländische Investor in Afrika, Asien und Lateinamerika wird und dass sein politisches Gewicht ständig, zur starken Irritation der US-Regierung, ansteigt?! Diese Zentristen sind völlig unfähig, die Dynamik der Weltlage in der gegenwärtigen historischen Periode zu verstehen, geschweige denn zu erklären. Tatsächlich müssen sie sich wie Archäologen fühlen, die eine alte Schrift mit bisher unbekannten Zeichen entdecken.

 

Die Führer der LIT und der UIT scheinen sich dessen nicht bewußt zu sein, dass es nur eine unvermeidliche Schlussfolgerung aus ihrer falschen Analyse von Russland und China als angebliche Halbkolonien des US-Imperialismus gibt. Wenn das wahr wäre, hätten sie die Pflicht, im Falle einer Konfrontation zwischen Moskau und Peking mit Washington die ersteren zu unterstützen und für deren Sieg gegen den US-Imperialismus einzutreten!

 

Wie wir viele Male ausgeführt haben, ist es die klassische und richtige Position für Marxistinnen und Marxisten, in einem bestimmten Konflikt halbkoloniale Länder gegen imperialistische Mächte zu unterstützen. Am Beispiel eines Konflikts zwischen dem halbkolonialen Brasilien und dem imperialistischen Großbritannien machte Trotzki dies unmissverständlich deutlich:

 

"Ich nehme das einfachste und offensichtlichste Beispiel. In Brasilien regiert nun ein halbfaschistisches Regime, dem jeder Revolutionär nur mit Hass begegnen kann. Nehmen wir an, dass England morgen in einen militärischen Konflikt mit Brasilien eintritt. Ich frage, auf wessen Seite des Konflikts wird die Arbeiterklasse sein? (...) In diesem Fall werde ich auf Seiten des „faschistischen“ Brasiliens gegen das „demokratische“ Großbritannien stehen. Warum? Weil der Konflikt zwischen ihnen nicht eine Frage der Demokratie oder des Faschismus ist. Sollte England siegreich sein, wird es einen anderen Faschisten in Rio de Janeiro einsetzen und Brasilien doppelte Ketten anlegen. Sollte Brasilien als Sieger hervorgehen, wird es ihm einen starken Impuls für nationales und demokratisches Bewußtsein im Land geben und den Sturz der Diktatur Vargas einleiten. Die Niederlage Englands wäre auch ein Schlag für den britischen Imperialismus und gäbe der revolutionären Bewegung des britischen Proletariats einen Anstoß. In Wirklichkeit muß man schon sehr engstirnig sein, um die Widersprüche und Konflikte der Welt auf den Kampf zwischen Faschismus und Demokratie zu reduzieren. Unter all den Masken muß man Ausbeutern, Sklavenbesitzern und Räubern ausmachen können!" [9]

 

Es stimmt, dass die Führer der LIT und der UIT glücklicherweise (bis jetzt) keine solchen Schlussfolgerungen gezogen haben, um sich dem russischen und chinesischen Imperialismus gegen die USA anzuschließen. Aber das ist nicht das Ergebnis ihrer korrekten Analyse, sondern ein Produkt ihrer politischen Trägheit. Ihr theoretisches Versagen, zu verstehen, was Imperialismus ist und was er nicht ist, ist ohne Zweifel ein Kratzer, der leicht zu Wundbrand werden kann.

 

Wir erwähnen abschließend noch kurz die viel kleinere “Fracción Leninista Trotskista Internacional - Colectivo por la Refundación de la IV Internacional”. [10] (Es gibt das Sprichwort "der Name ist Programm", aber manchmal ist der Name einfach umgekehrt proportional zur Größe der Gruppe!) Wir rechnen es als ihren Verdienst, dassdie FLTI-Genossen die Solidaritätsarbeit mit der Syrischen Revolution ernster nehmen als viele andere (in der Tat scheint dies die einzige praktische Sache zu sein, die sie tun). Auch hier ist nicht der richtige Ort, um sich mit den Defiziten ihrer Position zur Syrischen Revolution auseinanderzusetzen, die unter der Tatsache leidet, dass sie ungestört vom dialektischen Denken ist. Leider hat die FLTI-Führung die Methode der materialistischen Dialektik durch vulgäre Verschwörungstheorien ersetzt und reduziert die komplexe Realität des syrischen Befreiungskampfes auf eine geheime Verschwörung der Einheitsfront Obama/Trump-Putin-Xi-Assad-Hezbollah-Iran-FSA-HTS-etc. gegen die aufständischen Massen.

 

Die FLTI-Führer sind sicherlich besonders konsequente Befürworter des zentristischen Morenoismus, da sie den Unsinn über den halbkolonialen Charakter Russlands und Chinas auf die Spitze treiben. Anstatt den Aufstieg Russlands und Chinas als die größte kapitalistische Herausforderung für den westlichen Imperialismus seit vielen Jahrzehnten anzuerkennen, stellt die FLTI die Realität neu dar und charakterisiert Putin und Xi als "Auftragskiller des U.S. Imperialismus". [11]

 

Da wir uns woanders mit den Argumenten der FLTI zum chinesischen Imperialismus beschäftigt haben, [12] beschränken wir unsere Ausführungen zur FLTI-"Analyse" auf das Folgende: Entwaffnet durch den theoretischen Tiefgang eines Schwimmentchens, dienen die FLTI-Führer den Marxisten nicht, indem sie ihnen einen theoretischen Kompass geben, sondern konstruieren eine bizarre Realität. Das Ergebnis ist nicht der Marxismus, sondern ein Neandertaler-Trotzkismus.

 



[1] Zur Charakterisierung des Morenoismus durch die RCIT siehe z.B. Michael Pröbsting: Summary of our main differences with the UIT-CI, October 2015, [auf Englisch] https://www.thecommunists.net/theory/critique-of-uit-ci/; LRCI: Barbaric Trotskyism: a History of Morenoism (1992), Part 1 and 2, [auf Englisch] https://www.thecommunists.net/theory/morenoism-part-1/ und https://www.thecommunists.net/theory/morenoism-part-2/

[2] Einen Überblick über die Analyse der Ereignisse in der Ukraine und eine Kritik der reformistischen und zentristischen Linken findet sich in unseren zahlreichen Artikeln zu diesem Thema im Menüpunkt Europa auf unserer Website: https://www.thecommunists.net/worldwide/europe/

[3] Einen Überblick über die Analyse der Ereignisse in Venezuela findet sich in unseren zahlreichen Artikeln zu diesem Thema im Menüpunkt Lateinamerika auf unserer Website: https://www.thecommunists.net/worldwide/latin-america/

[4] Für einen Überblick über unsere Kritik an der LIT/PSTU siehe z.B. RCIT: In Zeiten der PSTU/LIT-CI-Spaltung, Welche Lehren sind zu ziehen? Ein offener Brief an die Mitglieder und Sympathisanten der Internationalen Arbeiterliga (Vierte Internationale), 11. Juli 2016, https://www.thecommunists.net/rcit/open-letter-lit-qi/

[5] Daniel Sugasti: We repudiate Trump’s threats on more attacks to Syria! LIT-CI, 10 April 2018 https://litci.org/en/we-repudiate-trumps-threats-on-more-attacks-to-syria/

[6] IWU-FI: We repudiate the imperialist shelling on Syria! No to Trump's killer missiles! 14. April 2018, http://uit-ci.org/index.php/news-a-documents/1985-we-repudiate-the-imperialist-shelling-on-syria-no-to-trumps-killer-missiles

[7] Global Policy Theses, discussed and voted at the Fourth Congress of the IWU-FI, Chapter “VI. China: Towards a new hegemonic power?”, http://uit-ci.org/index.php/mundo/2018-04-05-19-24-25/1912-vi-china-towards-a-new-hegemonic-power

[8] Nazareno Godeiro: The validity of Lenin's imperialism theory, LIT-CI, International Courier, 9. Oktober 2014, http://www.litci.org/en/index.php?option=com_content&view=article&id=2568:the-validity-of-lenins-imperialism-theory&catid=729:international-courier&Itemid=39. In einem anderen, neueren Artikel wiederholen die LIT-Führer ihr Schema, dass Chinas herrschende Klasse ein Diener der (westlichen) imperialistischen Mächte ist: "So kommt es zu einer beispiellosen historischen Kombination: Der stalinistische Apparat, der die Revolution angeführt und den bürokratisierten Arbeiterstaat aufgebaut hatte, stellte den Kapitalismus wieder her und blieb danach an der Macht. Aber jetzt verteidigen sie nicht mehr die wirtschaftliche und soziale Basis eines Arbeiterstaates, sie stehen im Dienste des imperialistischen Kapitalismus." (Alejandro Iturbe: Capitalist Restoration in China, 7. September, 2017 https://litci.org/en/capitalist-restoration-in-china-special/ )

[9] Leo Trotzki: Antiimperialistischer Kampf ist der Schlüssel zur Befreiung, 23. September 1938, in: Writings 1938-39, S. 34; unsere Übersetzung

[10] Einen Überblick über unsere Kritik an der FLTI findet sich hier: Michael Pröbsting: Zusammenfassung unserer Hauptdifferenzen mit der FLTI, Oktober 2015, [auf Englisch], https://www.thecommunists.net/theory/critique-of-flti/

[11] Siehe z.B. „Down with the Vienna Summit the Peace of the Cemetery prepared by Obama and his Hitman Putin!“ (FLTI: Vienna Summit with US, Putin, Iranian Ayatollahs, the genocidal Al Assad, Zionism, Qatar, Turkey taking in its hand bourgeois generals of FSA, the chiefs of ISIS of Saudi Arabia, the Kurdish bourgeoisie… Under the command of Obama, all the executioners of the revolutions in the Maghreb and the Middle East are meeting, 4.11.2015, https://www.flti-ci.org/ingles/medio_oriente/noviembre2015/proclama_viena03nov2015.html)

[12] Siehe zum Beispiel Kapitel 10 unseres Buches Der Große Raub im Süden