Vor einem neuen Wirtschaftsaufschwung? (2009)

Thesen zum marxistischen Konzept des Zyklus, dem Verhältnis des gegenwärtigen Zyklus zur Periode der Globalisierung sowie den Aussichten und Widersprüchen der künftigen Entwicklung der Weltwirtschaft (*)

Michael Pröbsting, veröffentlicht in Revolutionärer Marxismus Nr. 41, Februar 2010, www.thecommunists.net

 

(Die Graphiken in diesem Dokument können in der unten angehängten pdf Version eingesehen werden.)

 

In den bürgerlichen Medien häufen sich Berichte über einen beginnenden Aufschwung der Weltwirtschaft. MarxistInnen müssen diese Frage wissenschaftlich untersuchen. Dabei dürfen sie sich weder von eklektischem Impressionismus, der die bürgerlichen Einschätzungen für bare Münze nimmt, leiten lassen noch von einem dogmatischen Schematismus, nach dem Konjunkturbewegungen - also auch ein zyklischer Aufschwung - der marxistischen Analyse des niedergehenden Kapitalismus widersprechen würden.

Notwendig ist vielmehr die streng wissenschaftliche Untersuchung der kurz- und langfristigen Tendenzen der kapitalistischen Weltwirtschaft vom Standpunkt der Arbeiterklasse aus; d.h. davon, was der Konjunkturverlauf über die inneren Zusammenbruchstendenzen des Kapitalismus verrät und welche Auswirkungen dieser auf den proletarischen Klassenkampf hat. Im Folgenden konzentrieren wir unsere Untersuchung auf die imperialistischen Metropolen, die das Herz der Weltwirtschaft darstellen. Obwohl diese imperialistischen Zentren die Weltwirtschaft dominieren, ist diese natürlich weit umfangreicher. Insbesondere Länder wie China spielen eine wachsende Rolle in der Weltwirtschaft.

 

Skizze der Theorie des kapitalistischen Zyklus bei Marx

 

Beginnen wir mit einer kurzen Rekapitulation der marxistischen Theorie des kapitalistischen Wirtschaftszyklus. Ausgangspunkt ist die Erkenntnis, dass der „Grundwiderspruch, aus dem alle Widersprüche entspringen, in denen die heutige Gesellschaft sich bewegt“ in folgendem besteht: „Die Produktion ist ein gesellschaftlicher Akt geworden; der Austausch und mit ihm die Aneignung bleiben individuelle Akte, Akte des einzelnen: Das gesellschaftliche Produkt wird angeeignet vom Einzelkapitalisten“. (1)

Dieser Widerspruch zwischen dem gesellschaftlichen Charakter der Produktivkräfte und der Produktion einerseits und dem privaten, kapitalistischen Charakters des Eigentums an Produktionsmitteln und der Aneignung der Produktionsergebnisse andererseits bildet die Grundlage, auf der sich die Entwicklungsgesetze des Kapitalismus und seine inneren Gegensätze entfalten. Produktion um des Profites willens, führt zu steter Akkumulation von Kapital, einer fortschreitenden Ersetzung lebendiger Arbeit durch tote Arbeit, von menschlichen Arbeitskräften durch Maschinen. Da jedoch nur die gesellschaftliche Arbeit des Lohnarbeiters Wert (und damit auch den Mehrwert für den Unternehmer) schafft, kommt es zu einer stetigen Verminderung des Anteils des variablen Kapitals sowie der Steigerung des Anteils des konstanten Kapitals (steigende organische Zusammensetzung des Kapitals) und somit längerfristig zum tendenziellen Fall der Profitrate. Der Widerspruch zwischen dem gesellschaftlichen Charakter der Produktion und dem kapitalistischen Charakter der Eigentumsverhältnisse führt auch zu regelmäßigen Krisen der Überakkumulation von Kapital und den daraus folgenden Überproduktionskrisen. Die Unvermeidlichkeit der zyklischen Krisen hat daher ihre Ursache im widersprüchlichen, krisenhaften Wesen des kapitalistischen Wirtschaftssystems selbst.

Nach Marx unterteilt sich der Zyklus in mehrere Phasen: der Phase des Belebung, der Prosperität, der Überhitzung der Konjunktur auf ihrem Höhepunkt, der Krise und schließlich der Stagnation oder Depression am Tiefpunkt des Zyklus: „Zustand der Ruhe, wachsende Belebung, Prosperität, Überproduktion, Krach, Stagnation, Zustand der Ruhe etc.“ (2)

Die Krise bildet den Ausgangspunkt des Zyklus. Ihr liegt die Überakkumulation von Kapital zugrunde, es existiert also ein Überschuß an Kapital, welches nicht mehr profitabel angelegt werden kann. Es kommt zu einem Rückgang der Profitrate. Resultat ist eine Überproduktionskrise, also eines enormen Überschusses an Waren, welche die Konsumtionskraft der Gesellschaft (also die Löhne der ArbeiterInnen und jener Teil des Mehrwerts der Kapitalisten, der nicht akkumuliert wird) übersteigt und nicht verkauft werden kann. Parallel dazu Preissturz, Stocken der Kreditzirkulation, Krise an den Börsen, Einbruch des Handels. Der Verwertungsprozeß des Kapitals stockt, geringere Auslastung der industriellen Kapazitäten ist die Folge. Daher Lohnkürzungen, viele Betriebe gehen zugrunde, massiver Anstieg der Arbeitslosigkeit. „Es ist kein Widerspruch, dass diese Überproduktion von Kapital begleitet ist von einer mehr oder minder großen relativen Überbevölkerung. (…) eine Überbevölkerung von Arbeitern, die vom überschüssigen Kapital nicht angewandt wird ….“ (3) Kurz: die Krise führt zu einer enormen Vernichtung von Produktivkräften. Durch eine solche Vernichtung von Kapital werden kurzzeitig die Widersprüche vermindert und ein neuer Abschnitt der Kapitalakkumulation kann beginnen. „Die Krisen sind immer nur momentane gewaltsame Lösungen der vorhandnen Widersprüche, gewaltsame Eruptionen, die das gestörte Gleichgewicht für den Augenblick wiederherstellen.“ (4)

In der Phase der Depression stagniert die industrielle Produktion, die Preise bleiben auf einem niedrigen Stand, der Handel entwickelt sich schwach. Die Zinsen für Kredite bleiben auf einem relativ niedrigen Niveau, die Unternehmen sind vorsichtig bei Kreditaufnahme, Massenarbeitslosigkeit existiert. In dieser Phase der Depression werden jedoch gleichzeitig auch die Voraussetzungen für die darauf folgende Belebung geschaffen. Die Kapitalisten versuchen durch Herabsetzung der Produktionskosten, die Profite zu steigern. Dazu steigern sie einerseits die Ausbeutung der ArbeiterInnen (Verringerung des Lohnes, Steigerung der Arbeitsintensität). Andererseits jedoch kommt es jetzt auch - zuerst bei den stärksten, größten Monopolunternehmen - zu neuen Investitionen, also einer Erneuerung des fixen Kapitals und zu technischen Verbesserungen. Dadurch soll eine profitable Produktion trotz der gefallenen Preise und der verminderten Konsumtionskraft der Gesellschaft ermöglicht werden. Durch die Erneuerung des fixen Kapitals wird die Produktion von Produktionsmitteln belebt, somit auch der Bedarf an Rohstoffen und Material aller Art, somit auch der Bedarf an Arbeitskräften, somit auch die Nachfrage an Konsumgütern usw. Allmählich geht die Depression in die Phase der konjunkturellen Belebung über.

In der Phase der Belebung steigt die Produktion wieder und mit ihr die Preise, die Akkumulation des Kapitals beschleunigt sich, die Profitrate steigt. Somit steigen auch die Nachfrage nach Krediten und das Vertrauen in profitable Anlagemöglichkeiten für das Kapital, der Handel wird intensiviert, ebenso die Spekulation an der Börse. Die Reproduktion des Kapitals auf erweiterter Grundlage setzt ein. Die Belebung geht in den Aufschwung über.

In der Phase des Aufschwungs kommt es zu einem deutlichen Wachstum der Werteproduktion, der Stand der Produktion vor der Krise im vorangegangenen Zyklus wird überschritten. Die Kapitalakkumulation beschleunigt sich enorm, die Kapitalisten tätigen massive Erweiterungsinvestitionen und steigern die Kapazitätsauslastung. Allgemeiner Optimismus macht sich breit, neue Unternehmen werden gegründet. Allgemeine, sich beschleunigende Steigerung des Umsatzes, der Preise, der Kreditvergabe, der Börsenspekulationen. Die Löhne steigen wieder, die Arbeitslosigkeit sinkt.

Nun kommt es zur Phase der Überhitzung der Konjunktur, der Überproduktion. Die zuvor getätigten Investitionen müssen nun entsprechende Profite einbringen, um die laufenden Kredite zu bedienen, weitere Investitionen zu tätigen usw. Das akkumulierte Kapital will profitabel verwertet werden. Das wollen logischerweise alle Kapitalisten; das Resultat ist eine Produktion von Waren, die bei weitem die Konsumtionskraft der Gesellschaft übersteigt. Es kommt zu einer Überproduktion von Waren, die aber noch nicht zu einer offenen Krise führt. Denn noch scheinen die Absatzmöglichkeiten zu wachsen, durch Spekulation werden die Preise hoch getrieben und somit weitere profitable Investitionsmöglichkeiten in Aussicht gestellt. Durch die grenzenlose Vergabe von Krediten durch die Banken und andere Finanzinstitutionen - die wiederum das sich sammelnde, nicht produktiv angelegte Geldkapital profitabel verwerten wollen - an das Industriekapital wird die Überproduktion überdeckt und eine künstliche Erweiterung der Produktion ermöglicht. Ab einem bestimmten Punkt verschaffen sich jedoch die angestauten Widersprüche gewaltsam Ausdruck und die Überakkumulation des Kapitals lässt die Krise ausbrechen. Der kapitalistische Zyklus mündet wieder in seine Krisenphase.

Die materielle Grundlage dieser zyklischen Bewegung ist die Bewegung der Akkumulation des produktiven Kapitals. Kapitalistische Akkumulation ist Akkumulation von Kapital zwecks Schaffung von Mehrwert respektive Profit. Akkumulation findet nicht im luftleeren Raum statt, sondern unter den Bedingungen der Konkurrenz zwischen den Kapitalisten. Daher sind die Kapitalisten gezwungen, beständig die Produktivität der Arbeit zu erhöhen, um so durch kostengünstigere Produktion einen Wettbewerbsvorteil gegenüber ihren Konkurrenten zu erhalten. Neben dem Drücken des Lohnes und der Verlängerung der Arbeitszeit (Erhöhung des absoluten Mehrwerts) dient hierzu v.a. die Vergrößerung und Verbesserung der von einem Arbeiter in Bewegung gesetzten Maschinerie (Erhöhung des relativen Mehrwerts). Der Verwertungsprozess des Kapitals beinhaltet daher stets auch den Prozess der Erneuerung des Maschinenparks, des fixen Bestandteils des konstanten Kapitals. Die Reproduktion des gesellschaftlichen Kapitals findet daher in der Regel stets auf erweiterter Grundlage statt. Da Akkumulation von Kapital stets zum Zweck der Schaffung von Mehrwert stattfindet, vollzieht sich der Prozess der Erneuerung des fixen Kapitals nicht schrittweise, sondern stoßweise. In der Zeit der Prosperität und der Überhitzung der Konjunktur hoffen die Unternehmer, durch möglichst hohe Auslastung des eingesetzten fixen Kapitals eine möglichst hohe Profitrate zu erzielen. Erst die Krise und die damit verbundene Entwertung bzw. Zerstörung von fixem Kapital schaffen die Voraussetzungen für eine neue Runde von Investitionen. Darauf wies schon Marx im zweiten Band des Kapitals hin:

„Durch diesen eine Reihe von Jahren umfassenden Zyklus von zusammenhängenden Umschlägen, in welchen das Kapital durch seinen fixen Bestandteil gebannt ist, ergibt sich eine materielle Grundlage der periodischen Krisen, worin das Geschäft aufeinanderfolgende Perioden der Abspannung, mittleren Lebendigkeit, Überstürzung, Krise durchmacht. Es sind zwar die Perioden, worin Kapital angelegt wird, sehr verschiedne und auseinanderfallende. Indessen bildet die Krise immer den Ausgangspunkt einer großen Neuanlage. Also auch - die ganze Gesellschaft betrachtet - mehr oder minder eine neue materielle Grundlage für den nächsten Umschlagszyklus.“ (5)

 

Die Verschärfung der Widersprüche in der Epoche des Monopolkapitalismus

 

Die zyklischen Krisen des Kapitalismus stellen jedoch keine Wiederholung des Verwertungsprozesses des Kapitals auf gleicher Grundlage dar. Eben weil die Reproduktion des gesellschaftlichen Kapitals stets auf erweiterter Grundlage stattfinden, weil der Verwertungsprozess des Kapitals zu einer stets voranschreitenden Akkumulation führt und damit verbunden dem Wachsen des konstanten Kapitals (v.a. des fixen Bestandteils) und dem Sinken des variablen Kapitals, eben weil sich dadurch die organische Zusammensetzung des Kapitals verändert und die Profitrate die Tendenz zum Sinken hat, weil die Kluft zwischen der akkumulierten Masse an Kapital und der - relativ dazu - stets verarmenden Masse der Bevölkerung zunimmt, eben deswegen haben kapitalistische Zyklen eine Tendenz zur Verschärfung der Krisen und schließlich zu ihrem Zusammenbruch. In diesem Sinne beendet Marx den ersten Band des Kapitals mit dem Kapitel „Geschichtliche Tendenz der kapitalistischen Akkumulation“ und schreibt:

„Diese Expropriation vollzieht sich durch das Spiel der immanenten Gesetze der kapitalistischen Produktion selbst, durch die Zentralisation der Kapitale. Je ein Kapitalist schlägt viele tot. Hand in Hand mit dieser Zentralisation oder der Expropriation vieler Kapitalisten durch wenige entwickelt sich die kooperative Form des Arbeitsprozesses auf stets wachsender Stufenleiter, die bewußte technische Anwendung der Wissenschaft, die planmäßige Ausbeutung der Erde, die Verwandlung der Arbeitsmittel in nur gemeinsam verwendbare Arbeitsmittel, die Ökonomisierung aller Produktionsmittel durch ihren Gebrauch als Produktionsmittel kombinierter, gesellschaftlicher Arbeit, die Verschlingung aller Völker in das Netz des Weltmarkts und damit der internationale Charakter des kapitalistischen Regimes. Mit der beständig abnehmenden Zahl der Kapitalmagnaten, welche alle Vorteile dieses Umwandlungsprozesses usurpieren und monopolisieren, wächst die Masse des Elends, des Drucks, der Knechtschaft, der Entartung, der Ausbeutung, aber auch die Empörung der stets anschwellenden und durch den Mechanismus des kapitalistischen Produktionsprozesses selbst geschulten, vereinten und organisierten Arbeiterklasse. Das Kapitalmonopol wird zur Fessel der Produktionsweise, die mit und unter ihm aufgeblüht ist. Die Zentralisation der Produktionsmittel und die Vergesellschaftung der Arbeit erreichen einen Punkt, wo sie unverträglich werden mit ihrer kapitalistischen Hülle. Sie wird gesprengt. Die Stunde des kapitalistischen Privateigentums schlägt. Die Expropriateurs werden expropriiert.“ (6)

In diesem berühmten Zitat hat Marx bereits die Epoche des Imperialismus als geschichtlich höchsten und letzten Abschnitt des Kapitalismus - der Epoche seines Niedergangs und des Übergangs zum Sozialismus - vorweggenommen. Den Charakter des Imperialismus als letztes Stadium des Kapitalismus hat später Lenin herausgearbeitet und in folgenden Worten zusammengefasst: „Wir müssen mit einer möglichst genauen und vollständigen Definition des Imperialismus beginnen. Der Imperialismus ist ein besonderes historisches Stadium des Kapitalismus. Diese Besonderheit ist eine dreifache: der Imperialismus ist 1. monopolistischer Kapitalismus; 2. parasitärer oder faulender Kapitalismus; 3. sterbender Kapitalismus. Die Ablösung der freien Konkurrenz durch das Monopol ist der ökonomische Grundzug, das Wesen des Imperialismus.“ (7) Der historische Übergangscharakter der imperialistischen Epoche liegt daher darin, dass der Kapitalismus die Produktivkräfte und die Vergesellschaftung der Produktion so weit vorangetrieben hat, dass dies solch scharfe Zusammenstöße mit den bürgerlichen Produktionsverhältnissen hervorruft, dass diese den Zusammenbruch der kapitalistischen Produktionsweise immer wieder (natürlich nicht permanent) auf die Tagesordnung stellen, so dass die Menschheit immer mehr, immer drängender vor die Alternative Sozialismus oder Barbarei gestellt wird. Die gegenwärtige dramatische Wirtschaftskrise gepaart mit der wachsenden Rivalität zwischen den Großmächten und dem ökologischen Desaster bestätigt die Leninsche Imperialismus-Theorie eindrucksvoll.

Der Entwicklung des Grundwiderspruchs zwischen dem gesellschaftlichen Charakter der Produktivkräfte und dem privaten, kapitalistischen Charakters des Eigentums der Produktionsmitteln hat in der Geschichte des Kapitalismus zu einer solchen Konzentration und Zentralisation des Kapitals geführt, dass die freie Konkurrenz zwischen den Unternehmern - die den Kapitalismus bis Ende des 19. Jahrhunderts auszeichnete - durch die Vorherrschaft des Monopolkapitals und der Herrschaft einiger weniger imperialistischer Mächte abgelöst wurde. Durch das Monopolkapital kann die spontane Durchsetzung des Wertgesetzes zeitweise modifiziert und eingeschränkt werden bzw. das Monopolkapital kann aufgrund seiner Vormachtstellung, seiner Organisiertheit sowie seiner Verschmelzung mit dem bürgerlichen Staatsapparat die Folgen der kapitalistischen Krisen leichter auf die Arbeiterklasse, das Kleinbürgertum, die Mittelschichten und die schwächeren Teile des Kapitals abwälzen. Doch all diese Modifikationen können den konkreten Entwicklungsgang des Wertgesetzes zwar beeinflussen, aber gleichzeitig verschärfen sie auch die kapitalistischen Widersprüche und führen letztlich zu einer Tendenz der Vertiefung der kapitalistischen Krisen. (Die Durchsetzung des Wertgesetzes wird durch das Monopol modifiziert. Es wird nicht eigentlich eingeschränkt, weil überhaupt das Wertgesetz nur realisiert wird durch seine partielle Negation. So z.B. Wert-Preis-Transformation. Ähnlich der Monopolpreis. Insofern ist der Monopolpreis dem Wertgesetz nichts „Äußeres“, sondern ab einer bestimmten Entwicklungsstufe des Kapitalismus eine notwendige Form, in der das Wertgesetz realisiert werden muss).

Zyklen gibt es also immer in der Geschichte des Kapitalismus. Konkrete ökonomische und politische Faktoren, das Kräfteverhältnis zwischen den Klassen usw. können eine wichtige Rolle im konkreten Entwicklungsgang des Zyklus spielen. Aber der wichtigste, grundlegendste Faktor, der die Dynamik des Zyklus bestimmt, hängt nicht von konjunkturellen Fragen ab, sondern von der historischen Epoche bzw. Periode, in der sich der Kapitalismus befindet. Trotzki legte in seiner Schrift über die kapitalistische Kurve der Entwicklung dar, dass Zyklen sich sehr unterschiedlich entwickeln - je nachdem, ob sie in einer historischen Periode (Kurve) des kapitalistischen Aufschwungs, der Stagnation oder des Niedergangs stattfinden. So schreibt Trotzki: „Aber der Kapitalismus ist nicht alleine durch die periodische Wiederkehr der Zyklen charakterisiert - was sonst geschehen würde, wäre eine vollständige Wiederholung, aber keine dynamische Entwicklung. Industrielle Zyklen haben in unterschiedlichen Perioden einen unterschiedlichen Charakter.“ (8) Aus diesem Grund hat die Kommunistische Internationale darauf insistiert, die jeweiligen Zyklen immer im Zusammenhang mit der historischen Epoche bzw. Periode zu analysieren. „Wenn aber das Entwicklungstempo sich verlangsamen sollte und wenn der gegenwärtigen Wirtschaftskrise in einer größeren oder kleineren Zahl von Ländern eine Periode des Aufschwunges folgen würde, so würde diese Tatsache keinesfalls den Beginn der ‚organischen' Epoche bedeuten. Solange der Kapitalismus existiert, sind zyklische Schwankungen unvermeidlich. Sie werden ihn auch in der Agonie begleiten, wie sie ihn in der Jugend und in der Reifezeit begleiteten.“ (9)

Der gegenwärtige Zyklus ist ein klarer Beweis dafür. Obwohl die Arbeiterklasse bisher der Offensive der Bourgeoisie nur sehr wenig Widerstand entgegensetzen konnte und diese daher die Kosten der Krise weitgehend auf die Arbeiterklasse abwälzen konnte, und obwohl die Bourgeoisie riesige Geldkapitalsummen für Rettungs- und Konjunkturpakete mobilisierte, waren diese Maßnahmen in keinster Weise ausreichend, um eine robuste Wiederbelebung des Konjunkturzyklus zu ermöglichen. Viel zu groß sind die strukturellen Probleme der Überakkumulation des Kapitals, als dass sie durch zyklische Maßnahmen bereinigt werden könnten.

Die von uns schon mehrfach besprochenen Besonderheiten der Periode der Globalisierung konnten nicht das Wesensmerkmal unserer Epoche - des imperialistischen, höchsten und letzten Stadium des Kapitalismus - aus der Welt schaffen: der Grundwiderspruch des Kapitalismus - der wachsende Gegensatz zwischen dem gesellschaftlichen Charakter der Produktivkräfte und dem privaten Charakter ihrer Aneignung - führt insbesondere in der Epoche des Monopolkapitalismus dazu, dass die stetige Ausdehnung der Warenproduktion und damit die Verwertung des Kapitals auf immer höherer Stufenleiter in immer krasseren, schärferen Gegensatz zu den Fesseln der kapitalistischen Aneignung des Profits gerät. Die Kapitalisten versuchen, die Produktivität der Arbeit und dadurch ihren Profit zu steigern, indem sie günstiger produzieren als zu den branchenüblichen durchschnittlichen Produktionskosten, die bestimmend sind für die Durchschnittsprofitrate. So hoffen sie auf einen Wettbewerbsvorteil gegenüber den Konkurrenten. Dadurch arbeiten immer weniger Arbeiter mit immer mehr Maschinerie: der Anteil der wertschaffenden menschlichen Arbeitskraft - das variable Kapital - am Gesamtkapital sinkt und der Anteil der nur anteilig wertübertragenden (aber nicht wertproduzierenden) Maschinen, Rohstoffe, Immobilien - das konstante Kapital - steigt. Diese steigende organische Zusammensetzung des Kapitals bedingt eine langfristige Tendenz zum Fall der Profitrate. Der marxistische Ökonom Evgenij Preobrazenskij, der in den 1920er Jahren der führende ökonomische Theoretiker der Linken Opposition von Leo Trotzki war, formulierte den Widerspruch zwischen Produktivkraftentwicklung und Monopolkapitalismus so: „Die Produktivkräfte des Kapitalismus haben ein derartiges Stadium der Entwicklung erreicht und die Konzentration der Produktion ist so weit vorangeschritten, dass jede weitere Entwicklung der Produktivkräfte auf die unüberwindlichen Barrieren der monopolistischen Strukturen stößt.“ (10)

Gerade auch in der zunehmenden Vergesellschaftung und Internationalisierung zeigt sich die historische Überholtheit des Kapitalismus, dessen Fesseln des Privateigentums eine reichhaltige und nachhaltige Entwicklung der Produktivkräfte verhindern. In der Epoche des Imperialismus tendieren die Produktivkräfte zur Stagnation - ein Gesetz, das in für diese Epoche untypischen Phasen wie dem langen Nachkriegsboom im geringeren Maß gültig war. Doch in den für diese Epoche typischen Perioden besitzt dieses Gesetz seine volle Gültigkeit und in jenen historischen Perioden, in denen die Widersprüche des Kapitalismus sich in aller Schärfe entladen wie 1914-1948 oder auch in der 2007 begonnenen Periode sich in einen Niedergang der Produktkräfte äußert (11). In diesem Sinne stellte Lenin fest: „Es ist begreiflich, warum der Imperialismus sterbender Kapitalismus ist, den Übergang zum Sozialismus bildet: das aus dem Kapitalismus hervorwachsende Monopol ist bereits das Sterben des Kapitalismus, der Beginn seines Übergangs in den Sozialismus. Die gewaltige Vergesellschaftung der Arbeit durch den Imperialismus (das, was seine Apologeten, die bürgerlichen Ökonomen, ‘Verflechtung’ nennen) hat dieselbe Bedeutung.“ (12) Und an anderer Stelle: „Die Epoche des kapitalistischen Imperialismus ist die des reifen und überreifen Kapitalismus, der vor dem Zusammenbruch steht, der reif ist, dem Sozialismus Platz zu machen.“ (13)

Die sich daraus ergebenden Schwierigkeiten der profitablen Anlegung von Kapital - der tendenzielle Fall der Profitrate - führen dazu, dass die Kapitalisten zunehmend weniger ihren Mehrwert in die Erweiterung des produktiven Kapitals investieren - also die Erweiterung des Kapitalstocks - und ihn mehr in Spekulation, unproduktive Sektoren usw. anlegen. Die Kapitalisten müssen einen immer größeren Teil des Gewinns dafür aufwenden, um Dividenden oder Schulden zurückzuzahlen, um die eigenen Aktien zurückzukaufen (und dadurch das Spekulationskasino aufrecht zu erhalten usw.).

 

Einige Besonderheiten des Konjunkturzyklus in der Epoche des Monopolkapitalismus

 

Wir haben schon oben kurz darauf hingewiesen, dass die Vorherrschaft der Monopole zu einer Verzerrung des Wertgesetzes führt. Welche Auswirkungen hat die Durchsetzung des „Monopolismus“ - im Sinne, wie Lenin diesen Begriff zur Beschreibung der ökonomischen Struktur des Imperialismus verwendet (14) - auf die kapitalistischen Konjunkturzyklen?

Das ökonomische Monopol hat zur Grundlage die - der Entwicklung des Kapitalismus eigenen - Konzentration und Zentralisation des Kapitals und damit einhergehend die wachsende organische Zusammensetzung des Kapitals, also des im Verhältnis zum variablen Anteil des Kapitals (Löhne) immer größer werdenden konstanten Anteil des Kapitals (v.a. seines fixen Bestandteils wie Gebäude und Maschinen). Dies bedeutet, dass immer größere Mengen an Kapital notwendig sind, um eine erweiterte Reproduktion des Kapitals gewährleisten zu können. Preobrazenskij wies in einer Studie über den Kapitalismus in seiner Niedergangsepoche auf folgende Gesetzmäßigkeit des Monopolkapitalismus hin: Die Vormachtstellung der Monopole mit ihrer enorm hohen organischen Zusammensetzung des Kapitals führt dazu, dass diese dazu übergehen können und übergehen, ihre Position nicht bloß durch einen Ausbau des Produktionsapparates zu behaupten und auszubauen, sondern auch durch die Gestaltung der Preise, durch die Beeinflussung von Zoll und nicht-tarifären Handelshemmnissen (z.B. Umweltstandards), durch Marketing usw. Die Monopole müssen also einen riesigen Produktionsapparat aufbauen, um am Markt bestehen und flexibel reagieren zu können usw. Da aber alle Monopole dies tun, führt das dazu, dass das Monopolkapital immer größere Reserven an fixem Kapital aufbaut und daher einen geringer werdenden Teil seines fixen Kapital auslastet, also in den Zirkulationsprozess des Kapitals einfließen lässt. Preobrazenskij spricht daher von der zunehmenden „Immobilisierung“, man kann auch sagen zur „Brachlegung“ fixen Kapitals. Es liegt auf der Hand, dass diese Tatsache sich als letztlich verstärkend auf den tendenziellen Fall der Profitrate auswirkt. Die unten dargelegte Statistik über die langfristig sinkende Auslastung des industriellen Produktionsapparates bestätigt diese These eindrucksvoll.

Damit einher geht auch die zunehmende Ausscheidung von Teilen der Arbeiterklasse aus dem Produktionsprozess, also ihre Abstoßung in die industrielle Reservearmee. Der Monopolkapitalismus (sieht man einmal von der Ausnahmeperiode des langen Booms 1950-1973 in den imperialistischen Ländern ab) zeichnet sich durch die Existenz einer strukturellen Arbeitslosigkeit, einer „relativen Arbeiter-Übervölkerung“, aus. Marx beschreibt diese im Ersten Band des Kapital folgendermaßen: „Die Armutsbevölkerung bildet das Invalidenhaus der aktiven Arbeiterarmee und das tote Gewicht der industriellen Reservearmee. ... Sie gehört zu den toten Kosten der kapitalistischen Produktion, die das Kapital jedoch großenteils von sich selbst ab auf die Schultern der Arbeiterklasse und der kleinen Mittelklasse zu wälzen weiß.“ (15) Preobrazenskij identifiziert daher als ein zweites Merkmal des Monopolkapitalismus den zunehmenden Ausschluss oder „Immobilisierung“ von Teilen der gesellschaftlichen Arbeitskräfte. (In der Tat sahen wir nicht nur in der Zwischenkriegszeit eine enorm hohe strukturelle Arbeitslosigkeit; auch seit Mitte der 1970er können wir ein weltweit wachsendes Arbeitslosenheer beobachten.) Er spricht daher von der Verschlechterung des Kräfteverhältnisses zwischen Kapital und Arbeiterklasse zuungunsten letzterer, ein Faktor, der aber gleichzeitig einerseits mit der Verringerung des relativen Lohnniveaus die Konsumkraft der Arbeiterklasse schwächt und andererseits die Widersprüche und somit das Potential für revolutionäre Entwicklungen steigert.

Für die spezifische Entwicklungsform des Konjunkturzyklus ergibt sich daraus, dass -  während in der Epoche des klassischen Kapitalismus die Erneuerung und Ersetzung des fixen Kapitals eine wesentliche Rolle für den Austritt des Zyklus von der Rezession hin zum Aufschwung spielte -, sich dies nun anders gestaltet. Da das Monopolkapital über enorme Reserven an fixem Kapital verfügt, ist es weniger gezwungen, am Ende der Rezession seinen Produktionsapparat zu erneuern, sondern verwendet einfach nur einen größeren Teil seines bereits bestehenden fixen Kapitals. Daher ist das Monopolkapital auch ein Hemmschuh für die technologische Entwicklung und v.a. für die Anwendung neuer Forschungsergebnisse. Stattdessen erfolgt eine Erneuerung des fixen Kapitals insgesamt in einem geringeren Maße (siehe dazu auch die Statistik über den langfristig sinkenden Anteil der Netto-Investitionen) und oft schon vor dem Beginn der Krise. Daraus folgt wiederum, so Preobrazenskij, dass sich die Zyklen der erweiterten Reproduktion des Kapitals in einem gehemmteren Entwicklungsgang vollziehen, dass also die Aufschwungphasen weniger dynamisch und energisch verlaufen als dies in der Epoche des aufstrebenden Kapitalismus der Fall war. Die Krisen hingegen „dauern unausweichlich länger und nehmen einen quälenden Charakter an“. (16) In diesem Sinne spricht Preobrazenskij davon, dass die Kapitalakkumulation im Monopolkapitalismus dazu tendiert, sich von der erweiterten Reproduktion hin zur einfachen Reproduktion zu bewegen. Wir betonen, dass dies natürlich nur als eine Tendenz und nicht als ein Ist-Zustand verstanden werden darf.

Hinzu kommt die enorm gewachsene Bedeutung des Finanz- oder Geldkapitalsektors im Monopolkapitalismus. Die enorme Konzentration des Kapitals macht die Verfügbarkeit einer immer größeren Masse an Geldkapital (Banken, Leihkapital, Aktienmarkt etc.) nötig. Daher die Fusion von Industrie- und Bankkapital zum Finanz- oder Monopolkapital. Die wachsende Bedeutung des Finanzkapitalsektors wird noch dadurch verstärkt, dass das Monopolkapital aufgrund der erschwerten Bedingungen zur profitablen Anlage des Mehrwerts im Produktionssektor einen bedeutenden Anteil des Mehrwerts in den Finanzmarkt investiert. Der enorm angewachsene Anteil an Dividenden-Ausschüttungen und Aktien-Rückkäufen am Profit des US-Großkapitals (siehe Tabelle 1) unterstreicht das. All dies führt nicht nur zu einer verstärkten Bedeutung des Finanz- oder Geldkapitalsektors, sondern auch dazu, dass dieser eine relative Eigenständigkeit gegenüber der produktiven Kapitalakkumulation erhält. Relative Eigenständigkeit ist hier so zu verstehen, dass sich die Bewegungsform der realen produktiven Kapitalakkumulation nicht direkt und im gleichen Ausmaß in der Bewegungsform des Finanzkapitals widerspiegelt. Diese eigenständige Entwicklung des Finanzkapitals - das ja keine Werte schafft, sondern vielmehr von den durch die produktive Kapitalakkumulation geschaffenen Werten schmarotzt - erreicht natürlich dann ihre Grenzen, wenn deren fiktive „Werte“ in einen zu großen Gegensatz zur Wertproduktion gerät. Nichtsdestotrotz bildet sich ein Finanzmarktzyklus heraus, der gewissen Eigengesetzen unterliegt und die Entwicklung des Zyklus der Realakkumulation beeinflusst (17).

Schließlich muss noch erwähnt werden, dass mit der Epoche des Monopolkapitalismus sich erstmals ein Weltmarkt als eine ökonomische Einheit herausbildet, die auf die Entwicklung der nationalen Ökonomien einen dominierenden Einfluss hat. Diese Entwicklung geht natürlich nicht harmonisch, im Gleichschritt vor sich, sondern ist von jenem Gesetz geprägt, dass Lenin als eines der wichtigsten des Kapitalismus überhaupt bezeichnete: dem Gesetz der ungleichzeitigen Entwicklung. Diese ungleichzeitige Entwicklung führt nicht nur zu einer Verschärfung der Gegensätze zwischen den imperialistischen Metropolen und der halbkolonialen Welt, sondern kann auch - und dieser Punkt ist hier relevant - dazu führen, dass bestimmte Teile der Weltökonomie von einer dynamischeren Entwicklungsform der Reproduktion des Kapitals gekennzeichnet sind als andere. Diese Ungleichzeitigkeit konnten wir gerade auch in den letzten Jahren beobachten, als einzelne kapitalistische Länder wie China oder Indien eine dynamische Wachstumsperiode durchliefen, während der Großteil der Welt von Stagnation und schließlich einer scharfen Krise gekennzeichnet war. Diese Ungleichzeitigkeit kann in einem gewissen Rahmen dadurch gemindert werden, wenn eine imperialistische Führungsmacht oder eine Art weltpolitische Ordnung (wie die Jalta-Ordnung der Nachkriegszeit) der Weltökonomie einen gewissen Stempel aufdrückt und einen relativ stabilen Rahmen für die Kapitalakkumulation schafft. Je weniger jedoch eine solche Ordnung existiert, je weniger eine imperialistische Führungsmacht und deren Monopolkapitalisten die Weltpolitik und -ökonomie beherrschen, desto stärker werden die Tendenzen der Instabilität und Ungleichzeitigkeit. Daher ist auch der Niedergang des US-Imperialismus und seiner hegemonialen Stellung eine wichtige Ursache für den Beginn der historischen Krisenperiode.

Die größer werdenden Reserven des fixen Kapitals und die geringer werdende Bedeutung der Erneuerung des fixen Kapitals sowie die wachsende Bedeutung und relative Eigenständigkeit des Finanzkapitals führen dazu, dass der kapitalistische Konjunkturzyklus nicht nur dazu tendiert, flacher zu werden, sondern auch dazu, dass er unsteter wird. Eben weil jene Elemente, die dem Zyklus in der Epoche des klassischen Kapitalismus seine typische Periodizität, seine Regelmäßigkeit verlieh, in der Epoche des Monopolkapitalismus an Kraft verlieren, vermindert sich die periodische Dynamik des Zyklus. Ausgehend von dem bereits oben festgestellten gehemmten, verlangsamten Charakter der Zyklen der erweiterten Reproduktion des Kapitals in der imperialistischen Epoche haben wir nun also auch noch die Tatsache, das bestimmte ökonomische, politische oder ökologische Entwicklungen mehr als zuvor den Entwicklungsgang des Zyklus stören, unterbrechen, umkehren können. Wir haben diese Entwicklung besonders ausgeprägt in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts gesehen (Unterbrechung einer sich anbahnenden schweren Depression durch den Ausbruch des 1. Weltkriegs 1914, Nachkriegsdepression 1920-21, kurze Rezession 1924, schwere und lang gezogene Depression 1929-33, neue Depression 1937/38, „Ausweg“ daraus durch den Beginn des 2. Weltkriegs 1939). Wir sprechen daher also von einer Tendenz zur unsteten Dynamik des kapitalistischen Konjunkturzyklus.

Wir denken, dass die hier zusammengefassten Besonderheiten der erweiterten Reproduktion des Kapitals und der Konjunkturzyklen in der Epoche des Imperialismus gerade in historischen Krisenperioden des Kapitalismus an Schärfe gewinnen. Eine solche historische Krisenperiode des Kapitalismus hatten wir 1914-1948, und in eine solche historische Krisenperiode sind wir 2007 eingetreten. So gehen wir davon aus, dass die Entwicklung der erweiterten Reproduktion des Kapitals in den kommenden Jahren sowohl gehemmt und verlangsamt verlaufen wird, als auch leicht durch verschiedene Faktoren unterbrochen werden kann und früher, als es der eigentliche Zyklus erwarten lassen würde, in eine neuerliche scharfe Rezession mündet (z.B. durch eine scharfe Krise der Finanzmärkte wegen der extrem gewachsenen Staatsschulden, neuer Spekulationsblasen, Kriegen, ökologischen Katastrophen etc.)

 

Die gegenwärtige historische Krise als Ergebnis der vorangegangenen Periode

 

Die schwere Rezession 2007-09 kann nur verstanden werden als Resultat der akkumulierten Widersprüche der vorangegangenen kapitalistischen Periode. Der gegenwärtige Zyklus findet in der Epoche des niedergehenden Kapitalismus, des Kapitalismus in seinem Greisenalter, statt. Wie von uns wiederholt dargestellt, zeichnete sich die Periode der Globalisierung durch eine umfassende Offensive der Bourgeoisie aus: massive Angriffe auf die Arbeiterklasse, Zerstörung fast aller degenerierten Arbeiterstaaten, verstärkte Unterwerfung und Ausbeutung der halbkolonialen Welt. Durch diese Angriffe konnte die Bourgeoisie sowohl die Mehrwertrate (v.a. durch die Steigerung des absoluten Mehrwerts) als auch die imperialistischen Extraprofite aus den Halbkolonien steigern. Doch die historische Niedergangstendenz des Kapitalismus hat auf ökonomischer Ebene zur Grundlage, dass die organische Zusammensetzung des Kapitals (also das Verhältnis des bloß wertübertragenden konstanten Kapital zum wertschaffenden variablen Kapital) dermaßen anwächst, dass es für das Kapital immer schwieriger wird, den Fall der Profitrate durch entgegenwirkende Faktoren aufzuhalten. Aus diesem Grund hat die gesteigerte Profitmasse nur zu einem relativ geringen Teil - und v.a. einem immer geringer werdenden Teil - Eingang in die Akkumulation des Kapitals gefunden. Zu einem größeren - und immer größer werdenden - Anteil sind die Profite in die Sphäre der Spekulation bzw. der Schuldenrückzahlung gewandert. Das Ergebnis der Periode der Globalisierung war, dass die Bourgeoisie nicht nur darin scheiterte, die kapitalistische Akkumulation wiederzubeleben, sondern dass sie einen massiven Niedergang der Weltwirtschaft nur dadurch verhinderte, dass sie immer gieriger und kurzsichtiger von ihren künftigen Reserven zehrte. Kurz: sie brachte eine gewisse Stabilität in die Weltwirtschaft, indem sie massive Schulden anhäufte und durch eine enorme Aufblähung des Spekulationssektors künstliche Profite und „Wohlstand“ schuf. Die Widersprüche der Gegenwart wurden eine gewisse Zeitlang übertüncht durch die Aufblähung der Widersprüche der Zukunft (18).

Die enormen Massen an Geldkapital, welche in die höchst spekulative Welt der Devisenmärkte und der Hedgefonds wandern, sind oft erwähnt worden. Folgende Tabelle für die USA im Zeitraum 1947-2007 zeigt auch den enorm wachsenden Anteil an Dividenden-Ausschüttungen und Aktien-Rückkäufen am Profit vor Steuern.

 

Tabelle 1: Anteil an Dividenden-Ausschüttungen und Aktien-Rückkäufen am Profit vor Steuern in den USA, jeweiliger Durchschnitt in den Wirtschaftszyklen 1949-2007 (19)

Beginn des Wirtschaftszyklus         Anteil an Dividenden-Ausschüttungen und Aktien-

                                                      Rückkäufen am Profit vor Steuern

Q II 1949                                       16.7%

Q III 1953                                      19,9%

Q IV 1957                                      23.5%

Q III 1960                                      13.9%

Q I 1970                                        16.7%

Q I 1974                                        35.7%

Q I 1980                                        66.5%

Q I 1990                                        62.3%

Q II 2001                                       89.1%

 

Die Überakkumulation des Kapitals, die fallende Profitrate, die Tendenz zur Verschärfung der Krisen - all dies prägt die Weltwirtschaft seit Jahrzehnten. Der lange Boom erweckt bei bürgerlichen und vielen linken Theoretikern die Illusion, als habe der Kapitalismus ein Mittel gefunden, seiner Tendenz zum Zusammenbruch zu entgehen. Tatsächlich ging der lange Boom auf außergewöhnliche Umstände zurück, nämlich die massenhafte Vernichtung von Kapital durch zwei Weltkriege und die schwere Depression nach 1929 sowie die Durchsetzung einer weltpolitischen Ordnung unter Führung einer imperialistischen Großmacht bzw. eines (zeitweiligen) stabilisierenden Ausgleichs mit der stalinistischen Bürokratie in der UdSSR. Seit den frühen 1970ern ist die Weltwirtschaft von der Überakkumulation des Kapitals und der damit einhergehenden Tendenz zur Stagnation gekennzeichnet. Diese Tendenz zur Stagnation konnte auch nicht durch die kapitalistische Offensive in der Periode der Globalisierung umgekehrt werden, sondern verstärkte sich sogar. (siehe Tabelle 2) Allerdings war diese Tendenz zur Stagnation sehr uneinheitlich, da es gleichzeitig auch wichtige Teile der Welt gab, in denen eine beschleunigte Kapitalakkumulation stattfand. (China, Indien)

 

Tabelle 2: Wachstumsrate des Welt-Brutto-Inlandsproduktes 1971-2009 (in % pro Jahr) (20)

1971-1980            +3.8%

1981-1990            +3.2%

1991-2000            +2.6%

2001-2009            +2.36%

 

 

Graphik 1: Wachstumsraten des Welt-Brutto-Inlandsproduktes und des Warenexportes 1951-2008 (in % pro Jahr) (21)

 

Diese in der Periode der Globalisierung sich verschärfende Tendenz der Überakkumulation des Kapitals drückte sich darin aus, dass in den USA, der größten Nationalökonomie der Welt, die Kapitalisten aufgrund der mangelnden Profiterwartungen immer weniger ihren Mehrwert in die Erweiterung des Kapitalstocks investieren. Diese Stockung des Kapitalakkumulationsprozesses drückt sich in sinkenden Netto-Investitionen (also der Erweiterungsinvestitionen im Gegensatz zu jenen Investitionen, die nur das physisch oder moralisch verschlissene Kapital ersetzen) aus. Die Tabellen 3 und 4 zeigen klar, dass die von den Verwertungsschwierigkeiten des Kapitals herrührenden Stockungen im Kapitalakkumulationsprozess in der Periode der Globalisierung nicht geringer, sondern schärfer wurden. Das gleiche Bild ergibt sich für die europäischen imperialistischen Mächte. So reduzierte sich in den EU-15 Staaten die Wachstumsgeschwindigkeit des Netto-Kapitalstocks sukzessive: von einem Jahresdurchschnitt von 4.2% (1961-73), 2.7% (1974-85), 2.4% (1986-1990), 2.1% (1991-1995), 2.2% (1996-2000) und schließlich 2.1% (2001-2005) und 1.9% (2006-2010). (22)

 

Tabelle 3: Netto-Investitionen als Anteil an den Brutto-Investitionen in den USA, jeweiliger Durchschnitt in den Wirtschaftszyklen 1949-2007 (23)

Beginn des Wirtschaftszyklus            Netto-Investitionen als Anteil an Brutto-Investitionen

Q II 1949                                               37.4%

Q III 1953                                              37,7%

Q IV 1957                                              31.8%

Q III 1960                                              40.5%

Q I 1970                                                40.4%

Q I 1974                                                35.7%

Q I 1980                                                31.8%

Q I 1990                                                26.9%

Q II 2001                                               18.9%

 

Tabelle 4: Wachstumsraten der Brutto-Anlageinvestitionen in den imperialistischen Zentren 1961-2010 (in % pro Jahr) (24)

USA                        Japan                      EU-15

1961-1970      +4.7%                      +15.7%                    +5.9%

1971-1980      +3.9%                        +3.5%                    +1.8%

1981-1990      +3.0%                        +5.7%                    +2.7%

1991-2000      +6.4%                          -0.6%                   +2.2%

2001-2010       -0.5%                          -1.9%                   +0.3%

 

Die zunehmenden Verwertungsschwierigkeiten des Kapitals drücken sich in einem wachsenden Anteil überschüssigen, brachliegenden Kapitals aus. Ein klarer Indikator dafür ist die sinkende Kapazitätsauslastung in der Industrie. Der Höhepunkt der Kapazitätsauslastung in der US-Industrie betrug im Wirtschaftszyklus in den 1980ern 85.1%, in jenem der 1990er Jahre 84.9 und seit 2000 überschritt er nie die 81%-Marke. Die Tiefpunkte in diesen drei Zyklen waren 78.7%, 73.5%, im Juni 2009 lag die Kapazitätsauslastung am historischen Tief von 68.3%. (25) Mitte 2009 wurde also knapp 1/3 des produktiven Kapitals in den USA nicht für den Verwertungsprozess genutzt! Wir sehen also, dass die Periode der Globalisierung die Widersprüche des Kapitalismus nicht lösen konnte, sondern diese sich sogar verschärft haben! Graphik 2 gibt ein klares Bild der niedergehenden Tendenz der Kapitalakkumulation in den USA von 1967 bis heute.

 

 

Graphik 2: Kapazitätsauslastung in der US-Industrie 1967-2009 (26)

Aus diesem stockenden, krisenhaften Kapitalakkumulationsprozess ergab sich eine zunehmende Abwanderung des Mehrwerts einerseits in den Spekulationssektor (2007 stammten 41% aller US-Profite aus dem Finanzsektor!), andererseits mittels Kapitalexport ins Ausland. Das Resultat ist eine rückläufige Dynamik der erweiterten Reproduktion des Kapitals, die sich in sinkenden Wachstumsraten der Warenproduktion in der Periode der Globalisierung niederschlägt. Während in den 1960er Jahren die Industrieproduktion in den imperialistischen Zentren um durchschnittlich zwischen 5 und 13% pro Jahr anwuchs, verlangsamte sich diese Tendenz in den 1980er Jahren auf 1,7 bis 4% und betrug in den 2000ern durchschnittlich überhaupt nur zwischen 0.5 und 1%.

 

Steht die Weltwirtschaft vor einem neuen Aufschwung?

 

Gegenwärtig lässt sich feststellen, dass die Weltwirtschaft den vorläufigen Tiefpunkt der Rezession, welche Ende 2007 in den USA einsetzte, im ersten Quartal 2009 durchschritten hat. Seitdem hat sich die Rezession abgeschwächt bzw. mündete in einzelnen Ländern in einen leichten Aufschwung. Insgesamt rechnen wir aber nicht mit einem starken Aufschwung. Ob es zu einem schwachen Aufschwung kommt oder ob eine zweite Rezession - ähnlich wie das 1980-82 der Fall war - bevorsteht, hängt von verschiedenen Faktoren ab. Auf jeden Fall konnte die jetzige Rezession trotz ihres historisch schweren Charakters kein einziges der grundlegenden Probleme der kapitalistischen Ordnung verringern oder gar lösen. Dies gilt für die ökonomischen Widersprüche (Überakkumulation von Kapital und die Krise der Profirate) wie auch für die politischen Gegensätze (wachsende Rivalität zwischen den imperialistischen Mächten).

 

Tabelle 5: Wachstumsraten der Industrieproduktion in den imperialistischen Zentren 1961-2008 (in % pro Jahr) (27)

                 USA                        Japan                        EU-15

1961-1970      +4.9%                      +13.5%                       +5.2%

1971-1980      +3.0%                        +4.1%                        +2.3%

1981-1990      +2.2%                        +4.0%                        +1.7%

1991-2000      +4.1%                        +0.2%                        +1.6%

2001-2008      +0.6%                        +0.7%                        +0.8%

 

Die konjunkturelle Bewegung der Weltwirtschaft lässt sich anhand verschiedener Indikatoren ablesen, die in der einen oder anderen Form die Entwicklung der Wertproduktion widerspiegeln. Die folgenden Indikatoren zeigen, dass die kapitalistische Weltwirtschaft sich nach wie vor in der Phase der Stagnation oder am Anfang der Phase der zyklischen Belebung befindet. Die vorliegenden Daten verweisen auf ein Wachstum des Brutto-Inlandsprodukts in Japan, Deutschland und Frankreich im 2. Quartal bzw. prognostizieren ein solches für das 3. Quartal 2009.

Aussagekräftiger als das BIP sind jedoch die Angaben für die Industrieproduktion, die stärker mit der Werteproduktion korreliert. Auch hier sehen wir (allerdings schwächer als beim BIP) in den imperialistischen Zentren eine gewisse Belebung der Industrieproduktion zuerst in Japan, später dann auch in den USA und der EU. Hier sehen wir einen scharfen Einbruch der Industrieproduktion 2008 bis in das 1./2. Quartal 2009. In den letzten Monaten jedoch kommt es zu einer leichten Belebung der Industrieproduktion. In Japan hat diese Belebung bereits im März begonnen, in den USA erst im Juli.

Diese leichte Belebung der Industrieproduktion vollzieht sich jedoch auf äußerst niedrigem Niveau. In allen imperialistischen Ländern hat der tiefste Einbruch der Industrieproduktion und der Investitionen seit der Depression 1929 stattgefunden. In den USA lag am Ende des 1. Quartals 2009 das Niveau der Brutto-Inlandsinvestitionen um 26.8% unter dem Stand des 3. Quartals 2007, als die Rezession begann. (30) Hält man sich vor Augen, in welch dramatischen Ausmaß die Industrieprodukten eingebrochen ist, so wäre eigentlich ein scharfer Aufschwung zu erwarten. Tatsächlich jedoch sehen wir bloß eine leichte Belebung in den letzten Monaten. Der Grund dafür liegt darin, dass es zu keiner wirklichen Belebung der Kapitalakkumulation kommt. Die Bourgeoisie hat den Zusammenbruch des Kapitalismus dadurch verhindert, indem sie in allen wichtigen Ländern gewaltige Konjunktur- und Bankenhilfspakete anschob. Diese staatskapitalistischen Maßnahmen ermöglichten das Auffangen bzw. die Konsolidierung des Geldkapitalsektors und schufen gewisse Anreize zur Stimulierung der Nachfrage für Konsumgüter wie z.B. Autos (Verschrottungsprämie). Aber diese Maßnahmen sind z.T. zeitlich begrenzt und konnten viele Firmenzusammenbrüche nicht verhindern. Die Kapitalisten haben daher keine optimistischen Erwartungen für die Steigerung der Profitrate. Noch immer ist die Wirtschaft von enormer Überakkumulation geprägt. Die entsprechend den kapitalistischen Bewegungsgesetzen stetig steigende organische Zusammensetzung des Kapitals erfordert immer umfangreichere, zerstörerische Vernichtungen fixen Kapitals, um einen neuen Zyklus der Kapitalakkumulation auszulösen. Ganz offenkundig hat trotz der enormen Vernichtung von Werten - bis zu 45% des „globalen Wohlstandes“ sollen durch die Krise innerhalb von eineinhalb Jahren vernichtet worden sein (31), andere sprechen sogar von noch höheren Werten (32) - keine ausreichende Vernichtung von Kapital stattgefunden, um eine kräftige Konjunkturbelebung zu ermöglichen.

 

Tabelle 6: Wachstumsraten des Brutto-Inlandsprodukts in den imperialistischen Zentren 2008/09 (in %) (28)

 

Tabelle 7: Wachstumsraten der Industrieproduktion in den imperialistischen Zentren 2006-09 (in %) (29)

                                    USA                      Japan                   EU-16

2006                           +1.8%                    +4.5%                   +4.1%

2007                           +1.8%                    +2.8%                   +3.2%

2008                           - 6.7%                    - 3.4%                   - 2.2%

* * *                                * * *                      * * *                       * * *

2008 Q2                        -                           -1.3%           

2008 Q3                        -                           -3.2%                    - 2.2%

2008 Q4                      -13.0 %                -11.3%                     -8.9%

2009 Q1                      -19.0%                 -22.1%                    -17,0%

2009 Q2                      -10.4%                  +8.3%                    -16.7%

2009 Q3                       +6.1%                   +7.4%                   -13.8%

* * *                                * * *                        * * *                       * * *

2009 Januar                        -                     -10.1%                  -1.6%

2009 Februar                 -0.8%                     -9.4%                  -2.3%

2009 März                      -1.6%                    +1,6%                  -0.9%

2009 April                       -0.6%                    +5,9%                  -1.2%

2009 Mai                        -1.1%                    +5,7%                  +0.5%

2009 Juni                       -0.5%                     +2,3%                 +0.7%

2009 Juli                        +1.1%                    +2,1%                  -0.2%

2009 August                  +1.3%                    +1,6%                  +0.6%

2009 September            +0.6%                     +2,1%                 +0.5%

2009 Oktober                 +0.0%                    +0,5%                  -0.6%

2009 November             +0.8%                     +2,2%           

 

Diese stockende Kapitalakkumulation lässt sich an verschiedenen Indikatoren ablesen. Die Überakkumulation von Kapital hat solch enorme Ausmaße erreicht, dass in den USA und in der Euro-Zone die Auslastung der industriellen Kapazitäten sich noch immer auf einem historischen Tiefststand befindet und ca. 30% der Kapazitäten brachliegen. In Japan, wo im 1. Quartal 2009 ein unglaublicher Tiefststand von gar nur 50.4% erreicht wurde (33), setzte die Erholung früher ein. Auch die diesbezüglichen Zahlen weisen darauf hin, dass sich die kapitalistische Weltwirtschaft noch in der Phase der Stagnation bzw. ganz am Anfang einer leichten Belebung befindet.

Dies wird auch deutlich, wenn wir uns die Entwicklung der Brutto-Anlageinvestitionen ansehen, welche die Dynamik der Kapitalakkumulation widerspiegeln. In allen imperialistischen Staaten hat auch noch im 2. Quartal 2009 ein Rückgang der Investitionen stattgefunden, auch wenn er sich im Vergleich zu den Quartalen zuvor verlangsamt hat. Selbst noch im 3. Quartal 2009 findet keine Belebung der Kapitalakkumulation statt, in Japan und der EU gehen die Investitionen weiter zurück, in den USA herrscht Stagnation vor.

 

Tabelle 8: Industrielle Kapazitätsauslastung in den imperialistischen Zentren (in %) (34)

                        USA                     Japan (2005 = 100)            EU-16

2006                                                                                      83.1%

2007                                                       104.1                       84.1%

2008                                                         88.6                       81.8%

* * *                      * * *                                * * *                            * * *

2008 Q2                                                                                  83.3%

2008 Q3                                                  100.4                       82.2%

2008 Q4            74.2%                              87.1                       78.1%

2009 Q1            70.4%                              63.4                       72.5%

2009 Q2            68.7%                              71.4                       70.0%

2009 Q3            69.9%                              78.8                       70.1%

* * *                         * * *                             * * *                        * * *

2009 Februar     70.6%                       

2009 März          69.5%                              61.0           

2009 April           69.2%                              67.2                      70.3%

2009 Mai            68.5%                              72.6           

2009 Juni           68.3%                              74.3           

2009 Juli             69.1%                              77.2                      69.6%

2009 August       70.1%                              79.0           

2009 September 70.6%                              80.3           

2009 Oktober      70.6%                                                           70.7

2009 November   71.3%

 

Was ist die Ursache für die Zurückhaltung der Kapitalisten, stärker zu investieren und so einen neuen Zyklus der Reproduktion des Kapitals auf erweiterter Stufenleiter einzuleiten? Sie liegt letztlich darin, dass die Profitrate gefallen ist und die Aussichten auf eine substantielle Steigung derselben gering sind. Das soll nicht über die Veränderungen der letzten Monate hinwegtäuschen. Tatsächlich hat hier eine wichtige Trendumkehr stattgefunden. Der Fall der Profitmasse wurde aufgehalten und ein Wachstum der Profite hat eingesetzt. Aber dieses Wachstum ist gebremst und angesichts der enormen Verschuldung, der riesigen Überkapazitäten usw. werden die Kapitalisten diese Profite nur eingeschränkt für neue Investitionen verwenden.

 

Tabelle 9: Wachstumsraten der Brutto-Anlageinvestitionen in den imperialistischen Zentren 2006-09 (in %) (35)

                                 USA                        Japan                      EU 16

2006                        +2.0%                     +0.5%                      +5.5%

2007                         -2.0%                     +1.1%                      +4.3%

2008                         -3.5%                      -4.6%                      +0.7%

* * *                             * * *                        * * *                        * * *

2008 Q3                    -1.7%                      -2.7%                      -1.4%

2008 Q4                    -4.7%                      -4.0%                      -3.8%

2009 Q1                    -9.9%                      -6.0%                      -5.4%

2009 Q2                     -1.7%                      -3.2%                     -1.6%

2009 Q3                    +0.1%                     -3.2%                      -0.8%

 

Tabelle 10: Entwicklung der Unternehmensprofite 2007-09 (in %) (36)

                                    USA (Q-Q)            Japan (J-J)

2007                              -4.1%                        -40.9

2008                            -11.8%                        -19.2%

2008 Q3                        +3.6%           

2008 Q4                        -22.8%                       -64.6%

2009 Q1                        +5.3%                        -70.1%

2009 Q2                        +3.7%                        -62.7%

2009 Q3                        +10.8%           

 

Graphik 3: Brutto-Profite in der Euro-Zone 2000-09 (37)

 

Besonders deutlich zeigt sich die Tiefe der Rezession auch bei der Entwicklung des Welthandels. Bürgerliche Ökonomen sprechen mittlerweile vom „Großen Handelszusammenbruch“. Während der Welthandel von 2001-08 um jährlich 6.5% wuchs, brach er zwischen April 2008 und Juni 2009 um 19% ein. (38) Damit sank der Welthandel stärker als in den bisherigen Rezessionen nach dem 2. Weltkrieg und sogar schneller als im vergleichbaren Zeitraum nach Beginn der großen Depression 1929. (siehe Graphik 4)

 

Graphik 4: Entwicklung der Welt-Exporte während der Depression 1929 und der Depression ab 2008 (Anzahl der Monate nach Beginn der Depression) (39)

 

Was hat diesen massiven Rückgang des Welthandels verursacht? Im wesentlichen ist er ein Resultat der Globalisierung. Wie wir schon in früheren Analysen zeigten, hat die Globalisierung zu einer enormen Internationalisierung der Produktion geführt. In Tabelle 11 sehen wir, dass sich in der Periode der Globalisierung die Kluft zwischen dem Wachstum der Industrieproduktion und dem Wachstum des Handels mit industriellen Waren zunehmend vergrößerte. Wuchs der Welthandel in den 1970ern noch „nur“ um knapp 2/3 schneller als die Industrieproduktion, so war dieses Tempo des Welthandels in den 1980er Jahren fast doppelt so hoch und in den 1990er und 2000er Jahren sogar mehr als doppelt so hoch. Heute kontrollieren die multinationalen Konzerne (und ihre Tochterunternehmen) 2/3 des Welthandels. Ein schwerer Einbruch in der Produktion dieser Konzerne, das Zudrehen des Kredithahns durch die Banken führte daher zu einem umfassenden Einbruch des Welthandels. Mit dem leichten Aufschwung, der nun einsetzt, wird es auch zu einer gewissen Wiederbelebung des Welthandels kommen.

 

Tabelle 11: Entwicklung des Welthandels und der Weltproduktion 1970-2008 (in %) (40)

                     Produktion in der               Welthandel mit Waren

                     verarbeitenden Industrie    der verarbeitenden Industrie

1970-1979            +4,81%                                    +7,53%

1980-1989            +2,98%                                    +5,62%

1990-1999            +2,29%                                    +6,42%

2000-2008            +2,84                                       +6,86%

 

Da die Profiterwartungen niedrig und die Überakkumulation des Kapitals drückend ist (Überkapazitäten, Verschuldung etc.), vollzieht sich die Reproduktion des gesellschaftlichen Kapitals auf erweiterter Stufenleiter nur stockend. Trotz einer gewissen Belebung der Produktion werden daher keine neuen Arbeitsplätze geschaffen; im Gegenteil: die Arbeitslosigkeit steigt und die Löhne sinken. Wir sehen daher auch in den letzten Monaten weltweit ein Ansteigen der Arbeitslosigkeit. Insgesamt wird ein Anstieg der Arbeitslosigkeit allein in den imperialistischen Ländern (OECD-Staaten) zwischen dem Höhepunkt des letzten Wirtschaftszyklus und den Prognosen für nächstes Jahr um mehr als 25,5 Millionen Menschen angenommen. In den USA ist die Arbeitslosigkeit 2009 bereits auf 9.3% hochgeschnellt, 2010 soll sie sogar auf 10.2% wachsen. (41)

 

Tabelle 12: Anstieg der Arbeitslosigkeit in den imperialistischen Staaten zwischen 2007-10 (42)

Anstieg der Arbeitslosigkeit vom Höhepunkt des Wirtschaftszyklus´ bis zum 4. Quartal 2010 (in Tausend)

Kann      Frankr.   BRD       Irl           Ita.          Japan      Spa         UK         USA

733         1.019     1.833     232         1.124     1.239     2.706     1.388     8.698

Arbeitslosenrate (Angaben in %)

Am Höhepunkt des Wirtschaftszyklus´ 2007/2008

6.1       7.9        7.5     4.5      6.2       3.8       8.0      5.3          4.7

Schätzungen für das 4. Quartal 2010

9.8      11.3      11.8   15.1    10.5      5.8      19.8      9.8         10.1

 

Es ist daher auch nicht verwunderlich, dass der aktuellste OECD-Zwischenbericht zum Stand der Weltwirtschaft zum dem Schluss kommt, dass die Weltwirtschaft wohl nur langsam wachsen wird. So meint der Autor der Studie, dass die Krise den wichtigsten Industriestaaten zu sehr zugesetzt habe: „Überkapazitäten, eine geringe Profitabilität, hohe und steigende Arbeitslosigkeit, kaum wachsende Arbeitseinkommen und die Krisen auf dem Immobilienmarkt in einigen Ländern dürften den privaten Verbrauch belasten. Zudem müssen Verbraucher, Unternehmen, Banken und Regierungen ihre Schulden abbauen, die sie im Zuge der Krise angehäuft hatten.“ (44) Daher, so der Autor: "Das heißt, dass kurzfristig eine starke politische Unterstützung der Wirtschaft nötig ist".

 

Graphik 5: Zunahme der Arbeitslosigkeit zwischen Anfang 2008 und dem 2. Quartal 2009 (43)

 

Staatskapitalismus und öffentliche Verschuldung

 

Damit kommen wir zu einem entscheidenden Punkt: Warum ist die kapitalistische Weltwirtschaft in ihrer historisch schwersten Krise seit 1929 nicht zusammengebrochen? Der Hauptgrund dafür war die entschlossene Intervention des kapitalistischen Staates, welcher der Kapitalistenklasse durch enorme öffentliche Schuldenaufnahme zu Hilfe gekommen war. Allein die Konjunkturprogramme der Regierungen weltweit sollen nach Angaben des Kieler Instituts für Weltwirtschaft einen Umfang von 3.000 Milliarden US-Dollar, das entspricht 4,7 % des weltweiten Bruttoinlandsprodukts, betragen. Hinzu kommen die Rettungspakete für die Banken und andere Teile des Kapitals. Allein in den USA haben diese ein Volumen von 23.700 Mrd. Dollar. Auch die deutsche Regierung hat 480 Mrd. Euro in Form staatlicher Bürgschaften für den heimischen Finanzsektor zur Verfügung gestellt.

Die zentrale Rolle der staatskapitalistischen Intervention für die Vermeidung des ökonomischen Zusammenruchs wird offensichtlich, wenn man sich die aktuellen Wirtschaftszahlen in den diversen Staaten ansieht. In den USA z.B. war es ausschließlich die Sparte „Regierungsausgaben“, die im 2. Quartal 2009 um +6.4% (im Jahresvergleich) zunahm, während alle anderen Sparten der BIP-Statistik (Privater Konsum, Private Investitionen, Exporte und Importe) einen Rückgang aufwiesen. (45) Ähnliches gilt für die Europäische Union. Auch in Japan spielte der Staat eine wichtige Rolle, allerdings sind hier die Exporte im letzten Quartal stärker angezogen.

Resultat dieser verstärkten staatskapitalistischen Intervention ist ein dramatischer Anstieg der öffentlichen Verschuldung. Innerhalb weniger Jahre (von 2007-11) wird sich die Verschuldung der imperialistischen Staaten im Verhältnis zur wirtschaftlichen Leistung im Falle der EU um über 1/3, der USA um 2/3 und in Japan um zumindest knapp 1/9 (ausgehend von einem bereits extrem hohen Niveau) erhöhen.

 

Tabelle 13: Verschuldung der imperialistischen Staaten 2007-11 (in % des BIP) (46)

                     USA                      Japan                        EU 15

2007                62.2%                   187.7%                      60.4%

2011              105.8%                   206.0%                      83.7%

 

Dies hat enorme Auswirkungen auf die staatliche Wirtschaftspolitik. In den USA wird z.B. das Budgetdefizit 2009 1.59 Billionen Dollar oder 11,2% des jährlichen BIP erreichen. Dies ist der höchste Stand seit 1945. (47)

Insgesamt sehen wir jetzt das höchste Niveau der staatskapitalistischen Intervention in das Wirtschafts- und Gesellschaftsgefüge seit 1945. Dieser Etatismus findet jedoch weniger in der direkten Form der Verstaatlichung statt, sondern in der indirekten Form von Steuern, staatlichen Aufträgen für das Militär usw. Dies hat folgenden zentralen Grund. Die breite Verstaatlichung in der Vergangenheit fand in der Regel vor dem Hintergrund von Kriegen bzw. den durch Kriegen verursachten massenhaften Vernichtungen von Kapital statt. Die beiden Weltkriege erforderten ein Höchstmaß an staatsmonopolkapitalistischer Zentralisierung. Nach dem 2. Weltkrieg war die Bourgeoisie enorm geschwächt und diskreditiert bzw. waren die Wiederaufbauprojekte angesichts der kriegsbedingten Zerstörung so groß, dass das private Kapital die notwendigen Investitionen nicht tätigen konnte bzw. wollte (angesichts unsicherer Profiterwartungen, hoher Kampfbereitschaft der Arbeiterklasse etc.). Heute ist dies anders. Solange das Monopolkapital direkt und unmittelbar in den Abgrund seiner Vernichtung blickt - dies konnte kurzfristig durch die staatskapitalistischen Interventionen in den letzten 2 Jahren verhindert werden - solange wird der Staat sich auf indirekte Interventionen konzentrieren.

Die Ausweitung der Staatsverschuldung ist auch ein riesiges Programm zur Sicherung der Profite der Großbanken (diese handeln/vermitteln diese Schuldscheine). Damit profitieren sie von der Staatsintervention doppelt: zuerst werden sie gegen den Zusammenbruch geschützt, dann organisieren sie die Rückzahlung der Schuldendienste und streichen Vermittlungsdividenden ein. Das hat für die Banken außerdem den Effekt, dass sie nicht auf Ausweitung der Kredite für Unternehmen und Privatkunden setzen müssen, sondern auf spekulative Geschäfte mit Obligationen. Insgesamt hat das aber zusätzlich den Effekt, die Belebung im industriellen Sektor und des Massenkonsums weiter zu bremsen. Das verstärkt also die stagnativen Tendenzen, flacht den Aufschwung weiter ab, es kann auch zur Quelle einer zweiten Spekulationsblase und deren kurzfristigen Platzens werden.

Diese parasitäre Entwicklung wird besonders deutlich, wenn man sich anschaut, in welchen Sektoren die Profite am stärksten wachsen. Wie wir in Tabelle 7 gezeigt haben, hat in den imperialistischen Staaten im Jahre 2009 kaum eine Belebung der Wertproduktion stattgefunden; es wurde somit kaum ein Mehrwert geschaffen, der in Form von Investitionen zu einer Beschleunigung der Kapitalakkumulation hätte führen können. (Tabelle 9) Daher findet die Steigerung der Profite weniger im produktiven Sektor, sondern in erster Linie im spekulativen, parasitären Geldkapitalsektor statt. Dies wird klar, wenn man die Entwicklung der Profite in den USA in den verschiedenen Sektoren vergleicht. Während der Finanzsektor 2008 noch schwere Einbußen erlebte, gelang des dem Geldkapital früher als den anderen Teilen des Kapitals, die Lasten der Krise anderen aufzuhalsen. Dies gelang den Finanzkapitalisten einerseits durch die gewaltigen Summen an staatskapitalistischer Hilfe, die die Banken und Finanzinstitute jedoch in nur geringem Ausmaß weitergaben und stattdessen wieder spekulierten. Das Resultat ist, wie in Tabelle 14 zu sehen, dass der Finanzsektor im 3. Quartal seine Profite um 31% steigern konnte, während die Gewinne im Nicht-Finanzsektor um „nur“ 4.2% und jene aus dem Ausland ebenfalls um „nur“ 7.3% anstiegen. Dies unterstreicht einmal mehr die vorherrschende Stellung des Geldkapitalsektors innerhalb des Gesamtkapitals. (48)

 

Tabelle 14: Entwicklung der Profite in den USA Q4 2008 - Q3 2009 (49)

Steigerung bzw. Rückgang der Profite nach Sektoren (in % des BIP)

                                   2008 Q4     2009 Q1    2009 Q2      2009 Q3

Gesamter Sektor           - 22.8%     +5.3%         +3.7%        +10.8%

    heimische Wirtschaft - 25.2%      +9.6%         +6.7%        +11.9%

        Finanzsektor         - 57.9%     +95.0%      +12.0%        +31.1%

        Nicht-Finanzsektor -12.8%       -6.0%         +4.7%          +4.2%

    Profite aus Ausland  - 16.3%       -5.0%         --4.6%          +7.3%

 

Die Folgen der historisch hohen Staatsverschuldung sind vielfältig. Schwächere kapitalistische Staaten (v.a. halbkoloniale Länder im Süden aber auch in Osteuropa) könnten sich als unfähig erweisen, ihre Staatsschulden zu bedienen und offiziell Bankrott anmelden. Die Großmächte haben die Möglichkeit, Geld nachzudrucken. In jedem Fall jedoch werden die öffentlichen Haushalte aller kapitalistischen Staaten massiv von der Notwendigkeit geprägt sein, Zinsen zu zahlen. Dies wiederum hat enorme politische und ökonomische Konsequenzen: der kapitalistische Staat ist weitaus weniger als bisher in der Lage, mittels Subventionen und Steuererleichterungen den Kapitalisten unter die Arme zu greifen. Gleichzeitig wird der Staat unweigerlich die Massensteuern für die Arbeiterklasse zu erhöhen. Dies wiederum drückt auf die Möglichkeiten des privaten Konsums und schränkt somit die Konsumtionskraft der Gesellschaft ein. Andererseits wird dies den Staat stärker als bisher als Feind der Arbeiterklasse sichtbar machen und zu einer Politisierung des Klassenkampfes führen.

Im Unterschied zu vergangenen Konjunkturzyklen existiert heute keine imperialistische Führungsmacht, die ökonomisch stark genug wäre, die Rolle einer Lokomotive der Weltwirtschaft zu spielen, wie früher die USA. Doch die USA sind heute ökonomisch schwächer als je zuvor seit den 1930er Jahren. In den vergangenen Jahrzehnten haben sich die USA eine enorme Verschuldung aufgebürdet - der Staat, die Bundesstaaten und Kommunen, die privaten Haushalte und die Unternehmen. Diese Verschuldung hat sich durch die astronomischen Konjunktur- und Bankenhilfspakete noch einmal dramatisch um 9 Billionen Dollar erhöht. Damit verbunden ist das nach wie vor vorhandene Zahlungsbilanzdefizit, welches in den letzten Monaten nur deswegen geringer wurde, weil die USA die Importe noch stärker drosselten als die Exporte. Sicher ist der Dollar nach wie vor die wichtigste Währung weltweit.

Doch seine Dominanz wird von den konkurrierenden Mächten immer mehr in Frage gestellt. Dies unterstreichen auch die jüngsten Berichte über die Pläne zur Ablösung des US-Dollars als Zahlungsmittel im Rohölhandel. So hätten die Golfstaaten bereits geheime Gespräche mit Russland, China, Japan und Frankreich geführt. (50) Schon der marxistische Ökonom Evgenij Preobrazenskij wies darauf hin, dass die Stellung am Währungsmarkt Hand in Hand geht mit der ökonomischen Stellung in der Weltwirtschaft. So schrieb er 1926 angesichts der wachsenden Stärke des US-Imperialismus: „Die Diktatur am Valutamarkt ist nur die Spiegelung der allgemeinen wirtschaftlichen Herrschaft Amerikas über die anderen Länder.“ (51) In diesem Sinn ist es unausweichlich, dass der ökonomische Niedergang des US-Monopolkapitalismus sich früher oder später auch in einem Niedergang der Vorherrschaft des Dollars ausdrücken muss. Insgesamt ist es daher unwahrscheinlich, dass die USA ähnlich wie in den 1980er und 1990er Jahren die Rolle einer Lokomotive der Weltwirtschaft spielen und einen längeren globalen Aufschwung anführen.

Fassen wir zusammen: Der Tiefpunkt der schärfsten Rezession seit 1929 scheint überschritten zu sein und die imperialistischen Ökonomien befinden sich in der Phase der Stagnation bzw. des leichten Aufschwungs. Der Zusammenbruch der Weltwirtschaft wurde durch massive staatskapitalistische Interventionen verhindert. Doch die herrschende Klasse konnte kein einziges der grundlegenden Probleme der kapitalistischen Ordnung verringern geschweige denn lösen. Dies gilt sowohl für die ökonomischen Widersprüche (Überakkumulation des Kapitals und die Krise der Profirate) als auch für die politischen Gegensätze (wachsende Rivalität zwischen den imperialistischen Mächten). Der Aufschwung der Weltwirtschaft wird daher schwach sein und könnte sogar aufgrund der niedrigen Investitionstätigkeit sowie der neuerlichen Spekulation in eine zweite Rezession 2010/11 münden.

In jedem Fall wird die Bourgeoisie alles daran setzen, die Kosten der Krise in den kommenden Jahren der Arbeiterklasse aufzubürden. Dies kann nur verhindert werden, wenn das Proletariat gemeinsam und entschlossen kämpft und letztlich den Kapitalismus durch die internationale sozialistische Revolution beseitigt. Dazu ist die Überwindung der Führungskrise und der Aufbau einer Weltpartei der sozialistischen Revolution, der Fünften Internationale, notwendig.

 

Fußnoten

(1) Friedrich Engels: Die Entwicklung des Sozialismus von der Utopie zur Wissenschaft; in: MEW 19, S. 227

(2) Karl Marx: Das Kapital, Band III, MEW 25, S. 372. Im 1. Band des Kapitals beschreibt Marx den Verlauf des Zyklus folgendermaßen: „Perioden mittlerer Lebendigkeit, Produktion unter Hochdruck, Krise und Stagnation“ (Karl Marx: Das Kapital, Band I, MEW 23, S. 661).

(3) Karl Marx: Das Kapital, Band III, MEW 25, S. 266

(4) Karl Marx: Das Kapital, Band III, MEW 25, S. 259

(5) Karl Marx: Das Kapital, Band II, MEW 24, S. 185f.

(6) Karl Marx: Kapital Band I, MEW 23, S. 790f. K. Marx, Kapital I, MEW 23, 673.

(7) W. I. Lenin: Der Imperialismus und die Spaltung des Sozialismus (1916); in: LW 23, S. 102 (Hervorhebung im Original).

(8) Leo Trotzki: Die Kurve der kapitalistischen Entwicklung (1923); in: Die langen Wellen der Konjunktur. Beiträge zur Marxistischen Konjunktur- und Krisentheorie, Berlin 1972, S. 126

(9) Thesen zur Weltlage und die Aufgaben der Kommunistischen Internationale. Resolution des III. Weltkongreß der Kommunistischen Internationale, in: Die Kommunistische Internationale, Manifeste, Thesen und Resolutionen, Band II, Köln 1984, S.29

(10) Evgenij Preobrazenskij: The Decline of Capitalism (1931); Übersetzung von Richard Day (1983), S. 172 (eigene Übersetzung aus dem Englischen)

(11) Siehe dazu auch Michael Pröbsting: Die widersprüchliche Entwicklung der Produktivkräfte im Kapitalismus; in: Revolutionärer Marxismus Nr. 37 (2007)

(12) W. I. Lenin: Der Imperialismus und die Spaltung des Sozialismus (1916); in: LW 23, S. 104

(13) W. I. Lenin: Der Opportunismus und der Zusammenbruch der II. Internationale; in: LW 22, S. 108

(14) W. I. Lenin: Der Imperialismus und die Spaltung des Sozialismus (1916); in: LW 23, S. 102

(15) Karl Marx: Kapital Band I, MEW 23, S. 673 (Hervorhebung im Original)

(16) Evgenij Preobrazenskij: The Decline of Capitalism (1931); Übersetzung von Richard Day (1983), S. 75 (eigene Übersetzung aus dem Englischen)

(17) Eine ausführliche Analyse des Finanzkapitals findet sich in den Artikeln von Markus Lehner: Finanzmarktkrise und fallende Profitraten; in: Revolutionärer Marxismus Nr. 39 (2008) sowie „Finanzmarktkrise - Rückblick und Ausblick“ in dieser Ausgabe des RM.

(18) Eine Analyse der Globalisierung findet sich u.a. in Michael Pröbsting: Imperialismus, Globalisierung und der Niedergang des Kapitalismus; in: Revolutionärer Marxismus Nr. 39 (2008)

(19) Christian E. Weller and Amanda Logan: Investing for Widespread, Productive Growth, Center for American Progress, December 2008, S. 18

(20) Für 1971-2000 siehe World Bank: Global Economic Prospect 2002, S. 234; für 2001-2009 siehe United Nations: World Economic Situation and Prospects 2008, S. 1f. bzw. World Economic Situation and Prospects 2010, S. 4. Die Zahlenreihe zwischen 1971-2000 beruht auf Weltbank-Berechnungen des GDP zu konstanten Preisen und Wechselkursen von 1995. Die Zahlenreihe zwischen 2001-2009 beruht auf UN-Berechnungen des GDP zu konstanten Preisen und Wechselkursen von 2000. Die 2.36% ergeben sich aus dem arithmetischen Mittel der Angaben für die Jahre 2001-2009 (1.6%, 1.9%, 2.7%, 4.0%, 3.5%, 4.0%, 3.9%, 1.9% sowie -2.2%).

(21) Federal Reserve Bank St. Louis: International Economic Trends, August 2009, S. 1

(22) EUROPEAN COMMISSION: Statistical Annex of European Economy, Autumn 2009, S. 212; Die Angaben der EU für das Jahr 2010 ist natürlich nur eine Prognose.

(23) Christian E. Weller and Amanda Logan: Investing for Widespread, Productive Growth, Center for American Progress, December 2008, S. 11

(24) EUROPEAN COMMISSION: Statistical Annex of European Economy, Autumn 2009, S. 69.

(25) FEDERAL RESERVE statistical release: Industrial Production and Capacity Utilization, 15. Dezember 2009, S. 1

(26) FEDERAL RESERVE statistical release: Industrial Production and Capacity Utilization, 15. Dezember 2009, S. 5

(27) EUROPEAN COMMISSION: Statistical Annex of European Economy, Autumn 2009, S. 53. Da in der angeführten EU-Statistik keine Angaben für die EU-15 für die Jahresreihe 1961-70 und 1971-80 haben wir in diesen Fällen das arithmetische Mittel von Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Italien verwendet.

(28) Jorgen Elmeskov (OECD): What is the economic outlook for OECD countries? An interim assessment, 3rd September 2009, S. 3

(29) Angaben für die USA aus: FEDERAL RESERVE statistical release: Industrial Production and Capacity Utilization, 15. Dezember 2009, S. 8; Angaben für die Euro-Zone aus: EZB Monthly Bulletin, September 2009, S. 149 sowie EZB Monthly Bulletin, Jänner 2010, S. 155; Angaben für Japan: Research and Statistics Department, Economic and Industrial Policy Bureau, Ministry of Economy, Trade and Industry: Indices of Industrial Production (Revised Report, 18.1.2010), November 2009, S. 6. Alle Angaben beziehen sich bei den Jahren und Quartalen auf die Vergleichsdaten im Vorjahr; bei den Monatsangaben im Vergleich zum Vormonat.

(30) Ted H. Chu (Lead Economist and Director of Global Industry Analysis, General Motors): Economic and Auto Industry Outlook, June 5, 2009, S. 8

(31) Siehe Megan Davies and Walden Siew: “Stephen Schwarzman says 45 per cent of global wealth written off by financial crisis”, Reuters, March 11, 2009,

http://www.theaustralian.news.com.au/story/0,25197,25170415-12377,00.html.

(32) Laut dem früheren US-Finanzminister Larry Summers wurde innerhalb von 18 Monaten sogar globaler Wohlstand in der Höhe von 50 Billionen US-Dollar vernichtet ($50 trillion in wealth destroyed - Summers' remarks on the economy, North Denver News, 13 March 2009, http://northdenvernews.com/content/view/1969/2/)

(33) Siehe Taro Saito: The Worst May be Over for Japan's Economy- Short-term Economic Forecast (Fiscal 2009-2010), Economic Research Group of the Nippon Life Insurance Company, Juli 2009, S. 4

(34) Angaben für die USA aus: FEDERAL RESERVE statistical release: Industrial Production and Capacity Utilization, 16. September, 2009, S. 11. sowie 15. Dezember 2009, S. 12; Angaben für die Euro-Zone aus: EZB Monthly Bulletin, September 2009, S. 150 sowie Jänner 2010, S. 156; Angaben für Japan: Bank of Tokyo-Mitsubishi: The Outlook for the Japanese Economy, August 2009, S. 20 sowie November 2009, S. 23 (Die Angaben für Japan beziehen sich auf einen Index, bei dem das Jahr 2000 den Index 100 darstellt)

(35) Angaben für die Jahre 2006-2008 für alle Länder: IMF: World Economic Outlook, April 2009, S. 191; Angaben für die Quartale für alle Länder: Eurostat newsrelease euroindicators, 2 9. 2009, http://epp.eurostat.ec.europa.eu/cache/ITY_PUBLIC/2-02092009-BP/EN/2-02092009-BP-EN.PDF sowie 8. Jänner 2010, http://www.courthousenews.com/2010/01/08/eu%20gdp.pdf. Alle Angaben beziehen sich bei den Jahren auf das Vorjahr und bei den Quartalen auf die Vergleichsdaten im Quartal davor.

(36) Angaben für die USA aus: BEA: Gross Domestic Product: Second Quarter 2009 (Second Estimate), Corporate Profits: Second Quarter 2009 (Preliminary Estimate), 27. August, 2009, S. 12 sowie BEA: GDP and the Economy. Third Estimates for the Third Quarter of 2009 (January 2010), S. 4; Veränderung im Vergleich zur vorhergehenden Periode. Angaben für Japan: Taro Saito: The Worst May be Over for Japan's Economy- Short-term Economic Forecast (Fiscal 2009-2010), Economic Research Group of the Nippon Life Insurance Company, Juli 2009, S. 8. Die Angaben zwischen den Ländern sind nicht vergleichbar. Im Falle der USA handelt es sich um die Angaben für Corporate Profits. Die Jahresangaben beziehen sich auf das Jahr davor, die Quartalsangaben auf die Quartale davor. Bei den Statistiken für Japan wird die Kategorie „Ordinary Profits“ verwendet und die Quartalsangaben beziehen sich auf das jeweilige Quartal im Vorjahr.

(37) UniCredit - What is the eurozone growth potential, Juli 2009, S. 21

(38) Siehe The slump in world trade and its impact on the euro area; in: European Commission: Quarterly Report on the Euro Area III/2009, S. 29

(39) Richard Baldwin: The great trade collapse: What caused it and what does it mean?; in: The Great Trade Collapse: Causes, Consequences and Prospects; Centre for Economic Policy Research, November 2009, S. 2

(40) Eigene Berechnung des arithmetischen Mittels anhand der Jahresangaben in: WTO - International Trade Statistics 2009, S. 174. Man beachte, daß die Angaben für das 2000er Jahrzehnt noch nicht die Werte des Jahres 2009, dem Jahr der Depression, berücksichtigen.

(41) Siehe Congress Of The United States, Congressional Budget Office: The Budget and Economic Outlook: An Update, August 2009, S. 28

(42) OECD Employment Outlook 2009: Tackling the Jobs Crisis (Summary in English), S. 2

(43) Jorgen Elmeskov (OECD): What is the economic outlook for OECD countries? An interim assessment, 3rd September 2009, S. 19

(44) Jorgen Elmeskov (OECD): What is the economic outlook for OECD countries? An interim assessment, 3rd September 2009, S. 2

(45) Siehe BEA: Gross Domestic Product: Second Quarter 2009 (Second Estimate), Corporate Profits: Second Quarter 2009 (Preliminary Estimate), 27. August, 2009, S. 5

(46) EUROPEAN COMMISSION: Statistical Annex of European Economy, Autumn 2009, S. 181; Andere Angaben sprechen im Falle Japans von einer Verschuldung Japans im Jahr 2010 auf 227% des BIP. (Tomasz Konicz: Griechenland ist überall, Junge Welt, 15.01.2010)

(47) Siehe Congress Of The United States, Congressional Budget Office: The Budget and Economic Outlook: An Update, August 2009, S. 2

(48) Für unsere Analyse des Finanzkapitals siehe u.a. den Artikel von Markus Lehner: Finanzkapital, Imperialismus und die langfristigen Tendenzen der Kapitalakkumulation; in: Revolutionärer Marxismus Nr. 39 (2008)

(49) BEA: GDP and the Economy. Third Estimates for the Third Quarter of 2009 (January 2010), S. 4. Die Angaben der prozentuellen Veränderungen in den Quartalen beziehen sich auf das jeweils vorhergehende Quartal.

(50) Siehe dazu den Bericht von Robert Fisk „The demise of the dollar“ in der britischen Tageszeitung The Independent vom 6 October 2009,

http://www.independent.co.uk/news/business/news/the-demise-of-the-dollar-1798175.html

(51) Evgenij Preobrazenskij: Die Neue Ökonomik (1926); Berlin 1971, S. 199

 

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Vor einem neuen Wirtschaftsaufschwung_RC
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